Möglichkeiten der Online-Recherche für den Rechtsuchenden im Bereich des Kommunalrechts
Die Online-Recherche von Rechtsvorschriften (Gesetzen, Satzungen, …) und Entscheidungen von Gerichten ist für den Rechtsuchenden inzwischen unentbehrlich!
Die Aktualität von Rechtsvorschriften ist insbesondere für den auf dem Gebiet des Verwaltungsrechts von sehr großer Bedeutung! Auf dem Gebiet des besonderen Verwaltungsrechts – insbesondere des Kommunalrechts – ändern sich die Vorschriften regelmäßig bzw. die Vorschriften müssen regelmäßig aktualisiert werden. Das Internet ist hier meist schneller als die herkömmlichen Printmedien! Auch werden hier Entscheidungen direkt eingepflegt!
Rechtsvorschriften / Gesetzessammlungen im Internet
EUR-Lex bietet einen unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union. Das Europarecht gewinnt an Bedeutung:
Der folgende Link verweist auf einen Internetauftritt mit einer aktuellen, reichhaltigen und übersichtlichen Auswahl von Rechtsvorschriften (Gesetzen und Rechtsverordnungen) des Bundes – nicht nur aus dem Bereich des Verwaltungsrechts -, die das Bundesministerium der Justiz in Zusammenarbeit mit der Juris GmbH veröffentlicht. Diese Gesetzessammlung ist für meine Tätigkeit als Rechtsanwalt inzwischen unentbehrlich:
aktuelle Gesetze des Landes Nordrhein-Westfalen
Hier finden Sie Landesgesetze, die das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit der LexisNexis GmbH veröffentlicht:
Die Städte legen ihr Satzungsrecht in der Regel in ihren Internetauftritten ab:
Die Amtsblätter der jeweiligen Bezirksregierungen können von Interesse sein:
Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorf
Amtsblatt der Bezirksregierung Köln
Das Innenministerium des Landes NRW bietet für den ambitionierten Recherchetreibenden ganz hervorragende Linklisten zum Bundesrecht, Landesrecht, Recht der Kommunen, zu Anwendungshinweisen, Verwaltungsvorschriften, … Hier gibt es Hinweise auf Gesetzesblätter, Amtsblätter, …
Linkliste des Innenministeriums NRW zum Bundesrecht
Linkliste des Innenministeriums NRW zum Landesrecht
Linkliste des Innenministeriums NRW zum Ortsrecht
Untergesetzliche Normen lassen sich auch wie folgt auffinden:
Veröffentlichungen und Dokumente des BMI
Vorschriften wie die VOB/A, VOB/B, VOL/A, VOL/B lassen sich über Artikel in der freien Enzyklopädie WIKIPEDIA und dann über die am Ende der jeweiligen Artikel aufgeführten “Weblinks” recherchieren. Beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung finden sich ebenfalls die einschlägigen Regelungen:
Texte zur VOB/A, VOB/B, VOL/A, VOL/B
Über WIKIPEDIA lassen sich auch Tarifverträge, … finden. Am Ende des jeweiligen Artikels wird zumeist unter “Weblinks” auf Fundstellen hingewiesen.
Urteile und Entscheidungen
Viele Gerichte sind dazu übergegangen, ihre neuen Entscheidungen online – für alle frei zugänglich – zu veröffentlichen. Hier nur eine kleine Auswahl zum Thema Verwaltungsrecht:
Europäischer Gerichtshof
Rechtsprechung der Gerichte in Nordrhein-Westfalen
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