Kommunalrechtliche Themen werden angesprochen – insbesondere für Remscheid, Solingen und Wuppertal!
Der Bürgerhaushalt unter “www.buergerhaushalt.org” – bietet die Diskussionsplattform auf der technischen Grundlage von “WordPress” für alle Gemeinden und Städte ein erfolgreiches Beteiligungsmodell? Sollte ein solches Modell für alle Städte und Gemeinden geschaffen werden? Wie sollte ein solches Beteiligungsmodell für den Bürger aussehen? In der Einleitung heißt es: “Den Bürgern einer Kommune im Rahmen politischer Planungs [...]
I. Der Stellenplan in der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und der Gemeindeordnung (GO) Der Stellenplan in der Gemeindeverwaltung ist ein personalwirtschaftliches Instrument zur Darstellung aller Arbeitsstellen und Planstellen. Der Stellenplan ist dem Haushaltsplan beizufügen, § 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHVO. Die Stellenpläne weisen jeweils die im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen der Beamtinnen und Beamten und der nicht [...]
Gemäß § 1 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NW) sind Gemeinden und Gemeindeverbände berechtigt, nach Maßgabe des KAG Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge) zu erheben, soweit nicht Bundes- oder Landesgesetze etwas anderes bestimmen. Die “Einnahmen aus ordentlichen Erträgen” in Höhe von ca. 233 Millionen Euro (Remscheid) bzw. 918 Millionen Euro (Wuppertal) bestanden laut den Haushaltsplänen [...]
Das Haushaltsrecht für die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist neu bestimmt worden. Die Einführung des NKF ab dem Haushaltsjahr 2005 bis Ende 2008 stellte einen wichtigen Abschnitt im Prozess der Umstellung des Haushaltsrechts der Gemeinden in Nordrhein-Westfalen dar.
Im neuen Haushaltsrecht werden die Verbindlichkeiten in der Bilanz abgebildet. Neu treten die Rückstellungen für künftige Belastungen hinzu. Eine wichtige Größe ist die Rückstellung für Pensionszahlungen. Damit soll transparent werden, in welchem Umfang Vorsorge für künftige finanzielle Belastungen getroffen werden muss. Andererseits verschlechtert sich dadurch die kommunale Finanzlage. Allerdings stellt sich dem kritischen Leser der [...]
Seitenübersicht
I. Wuppertal – kurze Informationen
II. Erträge und Aufwendungen laut Haushaltsplan
- Erträge und Aufwendungen laut Haushaltsplan
- Entwicklung der Stellenzahlen
III. Aufbau der Stadtverwaltung
IV. Weiterführende Links
V. Links zu Wuppertaler Webseiten
Hier nur beispielhaft die Eckdaten aus den Haushalten von Remscheid und Wuppertal 2008:
Seitenübersicht
I. Solingen – allgemeine Information
II. Solingen – Stellenzahl und Personalausgaben
III. Aufbau der Stadtverwaltung
IV. Weiterführende Links
V. Links zu Solinger Webseiten
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