Forum Kommunalrecht

Gemäß § 1 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NW) sind Gemeinden und Gemeindeverbände berechtigt, nach Maßgabe des KAG Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge) zu erheben, soweit nicht Bundes- oder Landesgesetze etwas anderes bestimmen. Die “Einnahmen aus ordentlichen Erträgen” in Höhe von ca. 233 Millionen Euro (Remscheid) bzw. 918 Millionen Euro (Wuppertal) bestanden laut den Haushaltsplänen [...]

Städte und Gemeinde können selbst Rechtsquellen schaffen – die Satzungen. Remscheid, Solingen und Wuppertal haben ihre Satzungen jeweils in ihren Internetauftritten abgelegt (Links: Satzungen Remscheid, Satzungen Solingen, Satzungen Wuppertal).

Bei der Schaffung der Rechtsquellen müssen die Städte und Gemeinden verschiedene Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen beachten. Die formellen Voraussetzungen sind in Nordrhein-Westfalen in § 7 GO detailliert aufgeführt. Die Vorschrift des § 7 GO und § 2 BekanntmachungsVO ist am Ende des Textes abgedruckt.

Seitenübersicht

I. Wuppertal – kurze Informationen
II. Erträge und Aufwendungen laut Haushaltsplan

- Erträge und Aufwendungen laut Haushaltsplan
- Entwicklung der Stellenzahlen

III. Aufbau der Stadtverwaltung
IV. Weiterführende Links
V. Links zu Wuppertaler Webseiten

Die Online-Recherche von Rechtsvorschriften (Gesetzen, Satzungen, …) und Entscheidungen von Gerichten ist für den Rechtsuchenden inzwischen unentbehrlich!

Die Aktualität …

Remscheid, Solingen und Wuppertal haben jeweils den Anschluss und Benutzungszwang im Abfall- und Abwasserbereich gemäß den gesetzlichen Vorgaben in ihren städtischen Satzungen geregelt (Abfallsatzungen Remscheid, Solingen, Wuppertal, Entwässerungssatzungen Remscheid, Solingen, Wuppertal). In den einschlägigen Gebührensatzungen werden dann auch die Gebühren bestimmt. In Remscheid sind für die Entsorgung die Remscheider Entsorgungsbetriebe, in Solingen die Solinger Entsorgungsbetriebe [...]

Hier nur beispielhaft die Eckdaten aus den Haushalten von Remscheid und Wuppertal 2008:

Die Städte und Gemeinden sind “Schulträger” und damit für die “äußeren Schulangelegenheiten” zuständig. Das Bundesland trägt die Verantwortung für die “inneren Schulangelegenheiten”. Zu den “äußeren Schulangelegenheiten”, um die sich die Städte und Gemeinden zu sorgen haben, gehören: – Errichtung der Schulen (Errichtung der Gebäude), – Unterhaltung der Schulen (Beschaffung der Geräte, Materialien, Hilfsdienste und des [...]

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Gerne bespreche ich hier kommunalrechtliche Themen. Gerne auch mit tagesaktuellen politischen Bezügen.

Stellen Sie einfach Ihre Fragen und den Sachverhalt auf der jeweiligen Artikelseite zur Diskussion! Ich freue mich insbesondere über Fragen aus Remscheid, Solingen und Wuppertal.

“Ihr Thema” können Sie einfach über das nebenstehende Stichwortverzeichnis oder über die Suchfunktion rechts finden. Für Kommentare und Fragen geben Sie auf der “Artikelseite” einen Benutzernamen und Ihre E-Mail-Adresse ein. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht! Diskutieren Sie einfach mit!

Ich freue mich über Ihre Rückmeldung!

Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom April 2009 (Mitteilung lfd. Nr. 181) – (mögliche Auswirkungen auf das Müllheizkraftwerk Wuppertal?)

Kommunen haben verschiedene Möglichkeiten ihr Serviceangebot in diversen Kooperationsformen effizienter zu gestalten. Schon seit dem 18. Jahrhundert erkannten dies die Städte und Gemeinden. Der zuständige Landesgesetzgeber in Nordrhein-Westfalen stellt daher einige Kooperationsformen in § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (im Folgenden: GkG) zur Auswahl: – Gründung von Arbeitsgemeinschaften, §§ 2 ff. [...]