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Lieber Leser!

Gerne bespreche ich hier kommunalrechtliche Themen in kurzen Artikeln. Gerne auch mit tagesaktuellen politischen Bezügen. Stellen Sie einfach Ihre Fragen…

Rechtsanwalt S. Nippel

Befangenheit eines Gemeindevertreters bei der Beschlussfassung über eine Abgabensatzung?

Mich erreichte folgende Anfrage zum Thema "Befangenheit bei der Beschlussfassung über den Erlass einer Abgabensatzung": Sehr geehrter Herr RA Nippel,…

Rechtsanwalt S. Nippel

Anforderungen an das Abstimmungsverfahren bei Bürgerentscheiden – Anforderungen an die Bestimmung der Wahlräume und der Orte sowie der Zahl der Wahllokale

... Im Hinblick auf die Stimmabgabe und Wahllokale enthält die Durchführungsverordnung folgende Regelungen: § 2 Erleichterung für Menschen mit Behinderungen…

Rechtsanwalt S. Nippel

Neuorganisation der Grundsicherung durch „Gemeinsame Einrichtungen“ und „Jobcenter“

Im Anschluss an das "Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)" vom 21. Juli 2010 werden die Organisationsstrukturen und Zuständigkeiten…

Rechtsanwalt S. Nippel

Mietrecht in Remscheid – der bestellbare Mietspiegel

nur kurz notiert: Während der Mietspiegel von Remscheid und Wermelskirchen im Internetauftritt der Rücker Immobilien AG kostenlos als PDF-Dokument heruntergeladen…

Rechtsanwalt S. Nippel

Die Zulässigkeit einer konkurrenzwirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinde

... Geht es um Einwendungen des Privaten gegen das Verhalten einer städtischen Gesellschaft im Wettbewerb, so entscheiden grundsätzlich die Zivilgerichte.…

Rechtsanwalt S. Nippel

Die Verschwiegenheitspflicht gemäß § 30 GO NRW

Eine zentrale Vorschrift zur Verschwiegenheitspflicht enthält § 30 GO NRW, der im Anschluss an diesen Artikel abgedruckt ist. Die Vorschrift…

Rechtsanwalt S. Nippel

Verdienstausfallentschädigung und Aufwandsentschädigung gemäß § 45 GO NRW

Mich erreichte zu der Verdienstausfallentschädigung folgende Frage: § 45 GO NRW spricht davon, dass Personen, die einen Haushalt mit zwei…

Rechtsanwalt S. Nippel

Web 2.0 und Haushaltsplanung 2.0

Der Bürgerhaushalt unter “www.buergerhaushalt.org” – bietet die Diskussionsplattform auf der technischen Grundlage von “WordPress” für alle Gemeinden und Städte ein…

Rechtsanwalt S. Nippel

Der Stellenplan in der Gemeindeordnung NRW

I. Der Stellenplan in der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und der Gemeindeordnung (GO) Der Stellenplan in der Gemeindeverwaltung ist ein personalwirtschaftliches Instrument…

Rechtsanwalt S. Nippel

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gegen die Aufstellung von Parkscheinautomaten

Einige Bürgerbegehren gegen die Einführung/ Abschaffung von Parkscheinautomaten bzw. Parkraumbewirtschaftungs-systeme sorgten insbesondere in den Jahren 1995/1996 in Nordrhein-Westfalen für Aufsehen:…

Rechtsanwalt S. Nippel