X

Lieber Leser!

Gerne bespreche ich hier kommunalrechtliche Themen in kurzen Artikeln. Gerne auch mit tagesaktuellen politischen Bezügen.…

Rechtsanwalt S. Nippel

Befangenheit eines Gemeindevertreters bei der Beschlussfassung über eine Abgabensatzung?

Mich erreichte folgende Anfrage zum Thema "Befangenheit bei der Beschlussfassung über den Erlass einer Abgabensatzung":…

Rechtsanwalt S. Nippel

Wahlbeeinflussung durch Parteien und Fraktionen – unzulässige Wahlbeeinflussung?

... Anders beurteilt sich aber die Wahlbeeinflussung durch eine Fraktion eines Rats. Die Wahlbeeinflussung durch…

Rechtsanwalt S. Nippel

Anforderungen an das Abstimmungsverfahren bei Bürgerentscheiden – Anforderungen an die Bestimmung der Wahlräume und der Orte sowie der Zahl der Wahllokale

... Im Hinblick auf die Stimmabgabe und Wahllokale enthält die Durchführungsverordnung folgende Regelungen: § 2…

Rechtsanwalt S. Nippel

Neuorganisation der Grundsicherung durch „Gemeinsame Einrichtungen“ und „Jobcenter“

Im Anschluss an das "Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)" vom 21. Juli 2010…

Rechtsanwalt S. Nippel

Mietrecht in Remscheid – der bestellbare Mietspiegel

nur kurz notiert: Während der Mietspiegel von Remscheid und Wermelskirchen im Internetauftritt der Rücker Immobilien…

Rechtsanwalt S. Nippel

Die Zulässigkeit einer konkurrenzwirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinde

... Geht es um Einwendungen des Privaten gegen das Verhalten einer städtischen Gesellschaft im Wettbewerb,…

Rechtsanwalt S. Nippel

Die Verschwiegenheitspflicht gemäß § 30 GO NRW

Eine zentrale Vorschrift zur Verschwiegenheitspflicht enthält § 30 GO NRW, der im Anschluss an diesen…

Rechtsanwalt S. Nippel

Verdienstausfallentschädigung und Aufwandsentschädigung gemäß § 45 GO NRW

Mich erreichte zu der Verdienstausfallentschädigung folgende Frage: § 45 GO NRW spricht davon, dass Personen,…

Rechtsanwalt S. Nippel

Web 2.0 und Haushaltsplanung 2.0

Der Bürgerhaushalt unter “www.buergerhaushalt.org” – bietet die Diskussionsplattform auf der technischen Grundlage von “WordPress” für…

Rechtsanwalt S. Nippel

Der Stellenplan in der Gemeindeordnung NRW

I. Der Stellenplan in der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und der Gemeindeordnung (GO) Der Stellenplan in der…

Rechtsanwalt S. Nippel