SchulG » Artikel zum Stichwort » Forum Kommunalrecht

Aufnahmeanspruch eines Schülers in Gesamtschule

Der Aufnahmeanspruch eines Schülers zu einer Gesamtschule wird wesentlich durch die Kommunen bestimmt, die durch ihre Schulplanung die Kapazitäten steuern. So entschied unlängst das OVG Lüneburg. Das Thema ist aber auch in der Rechtsprechung umstritten. Hierzu kurz und ohne großen Kommentar die Leitsätze des Beschlusses des OVG Lüneburg vom 18. Dezember 2008 (2 ME 569/08) [...]

von Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid, Stichwörter: SchulG, Schulträgerschaft

Streit zwischen der Stadt Bonn und dem Land zur Errichtung einer Gesamtschule

Beschluss des VGÂ Köln im Eilverfahren (vom 26. Febr. 2009 – 10 K 619/09) Das Land machte über die Bezirksregierung die Genehmigung zurÂ Errichtung einer Gesamtschule in Bonn von der Bedingung abhängig, dass mindestens ein Drittel der angemeldeten und aufgenommenen Kinder der Gesamtschule eine Gymnasialempfehlung besitzen. Nur 30 der 156 hatten aber eine derartige “Gymnasialempfehlung”. Das Verwaltungsgericht [...]

von Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid, Stichwörter: SchulG

Anspruch eines behinderten Schülers auf Besuch der Regelschule bei Vorliegen einer entsprechenden Empfehlung – Pflichten des Schulträgers

In einem Beschluss vom 8. Oktober 1997 stellte das Bundesverfassungsgericht zum Verbot der Benachteiligung Behinderter im Schulwesen fest: “Eine Überweisung eines behinderten Schülers an eine Sonderschule gegen seinen und seiner Eltern Willen stellt nicht schon für sich eine verbotene Beeinträchtigung im Sinne des Art. 3 Abs. 2 Grundgesetz dar. Eine solche Benachteiligung ist aber gegeben, [...]