Anwalt und Kommunalrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

  • Startseite
  • Stichwortverzeichnis
  • Kontakt

 
 
 
 
 

Lieber Leser!


 
In den folgenden Beiträgen bespreche ich typische kommunalrechtliche Fragestellungen. Sie können Fragen stellen und kommentieren.
 
In meinem Internetauftritt unter www.rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de zeige ich Möglichkeiten auf, verwaltungsrechtliche und kommunalrechtliche Fragestellungen im Web zu recherchieren. Dort gibt es ebenfalls die Möglichkeit, verwaltungsrechtliche Themen nach den jeweiligen Beiträgen anzusprechen.
 
 
  • Gerichtshammer
    Befangenheit eines Gemeindevertreters bei der Beschlussfassung über eine Abgabensatzung?

    Befangenheit eines Gemeindevertreters bei der Beschlussfassung über eine Abgabensatzung? Zum 'unmittelbaren Vorteil' im Sinne des § 31 GO NW
    ... | mehr
  • Bundesverwaltungsgericht
    Wahlbeeinflussung durch Parteien und Fraktionen – unzulässige Wahlbeeinflussung?

    Wahlbeeinflussung durch Parteien und Fraktionen - unzulässige Wahlbeeinflussung? mit Hinweisen auf Rechtsprechung des BVerfG, des BVerG und des OVG Münster
    ... | mehr
  • schwarzes Buch mit Paragrafenzeichen
    Anforderungen an das Abstimmungsverfahren bei Bürgerentscheiden – …

    Anforderungen an das Abstimmungsverfahren bei Bürgerentscheid - Anforderungen an die Bestimmung der Wahlräume und der Orte sowie der Zahl der Wahllokale
    ... | mehr
  • Männchen auf Paragraf zeigend
    Neuorganisation der Grundsicherung durch „Gemeinsame Einrichtungen“ und „Jobcenter“

    Neuorganisation der Grundsicherung durch "Gemeinsame Einrichtungen" und "Jobcenter", Art. 91 e GG, §§ 6, 6d und 44 b SGB II
    ... | mehr
  • Buch farblos mit Paragraf
    Mietrecht in Remscheid – der bestellbare Mietspiegel

    Mietrecht in Remscheid – der bestellbare Mietspiegel
    ... | mehr
  • Bundesgerichtshof - Schriftzug und Adler
    Die Zulässigkeit einer konkurrenzwirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinde

    Die Zulässigkeit einer konkurrenzwirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinde, Zivilgerichte entscheiden über das "wie", Verwaltungsgerichte über das "ob"
    ... | mehr
  • roter Schild mit Paragrafenzeichen
    Die Verschwiegenheitspflicht gemäß § 30 GO NRW

    die Verschwiegenheitspflicht von Ratsmitgliedern gemäß § 30 GO NRW - zum Umfang der Verschwiegenheitspflicht und zu Rechtsfolgen bei deren Verletzung
    ... | mehr
  • bunte Paragrafen
    Verdienstausfallentschädigung und Aufwandsentschädigung gemäß § 45 GO NRW

    Verdienstausfallentschädigung und Aufwandsentschädigung gemäß § 45 GO NRW - die Verdienstausfallentschädigung soll nur reale Einkommenseinbußen ausgleichen
    ... | mehr
  • Hände auf Tastatur
    Web 2.0 und Haushaltsplanung 2.0


    ... | mehr
  • Paragrafenzeichen im Haus
    Der Stellenplan in der Gemeindeordnung NRW

    Der Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan in der Gemeindeordnung NRW,
    ... | mehr
  • Gerichtshammer
    Gültigkeit der Wahlergebnisse zu den Bezirksvertretungen in Remscheid

    Gültigkeit der Wahlergebnisse zu den Bezirksvertretungen in Remscheid - das VG Düsseldorf entschied insbesondere zur Erfolgswertgleichheit
    ... | mehr
  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gegen die Aufstellung von Parkscheinautomaten

    Bürgerbegehren gegen die Aufstellung von Parkscheinautomaten - Unzulässigkeit wegen der Betroffenheit von kommunalen Abgaben gemäß § 26 Abs. 5 GO NRW
    ... | mehr
  • Paragraf unter Lupe
    Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 GO NRW

    Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 GO NRW - der Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids aus rechtlicher Sicht -
    ... | mehr
  • rotes Gesetzbuch hinter zwei Paragrafen
    Grundgesetzänderung zu den ARGEn

    Grundgesetzänderung, um die bisherige Organisation der ARGE aufrecht zu halten - Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage einiger Abgeordneter
    ... | mehr
  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Zum kommunalen Konnexitätsprinzip – Urteil des VerfGH Münster vom 23. März 2010

    zum Konnexitätsprinzip - Übertragung von Aufgaben des Umweltrechts auf die Kommunen (u. a. Remscheid, Solingen, Wuppertal) - Kosten müssen geprüft werden
    ... | mehr
  • roter Würfel mit Paragraf
    Warnung vor Abofallen bei Softwaredownloads

    gegenüber der content services limited und antassia GmbH sollte ggf. Strafanzeige gestellt werden und die entstehenden Kosten geltend gemacht werden
    ... | mehr
  • Paragrafenzeichen im Haus
    Noch einmal zur Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen

    zur Öffentlichkeit von Ratssitzungen nach § 48 GO NRW - Teilnahme von Mitgliedern der Bezirskvertretungen und Ausschüssen
    ... | mehr
  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Zu den Informationsrechten eines einzelnen Ratsmitgliedes

    Zum Informationsrecht eines Ratsmitgliedes - Urteil des OVG Münster vom 05.02.2002 (15 A 2604/99) - § 43 GO NRW
    ... | mehr
  • Bundesverwaltungsgericht
    Zur Zulässigkeit von Listenverbindungen bei der Wahl von Ausschüssen

    Zur Zulässigkeit von Listenverbindungen bei der Wahl von Ausschüssen sowie bei der Wahl von Ausschussvorsitzenden - das BVerwG zum Fall "Tönnisvorst"
    ... | mehr
  • schwarzes Buch mit Paragrafenzeichen
    Verhältniswahl – Hare-Niemeyer-Verfahren, d`Hondt`sches Höchstzahlverfahren und …

    Verhältniswahl - eine kurze Erläuterung des Hare-Niemeyer-Verfahren, des d`Hondt`sches Höchstzahlverfahren und Divisorverfahrens nach Sainte-Lague/Schepers
    ... | mehr
  • Männchen an Paragraf lehnend
    Der Staatskommissar bzw. der Sparkommissar gemäß § 124 GO NRW

    Ein kurzer Artikel zu § 124 GO NRW - der Staatskomissar bzw. der Sparkommissar
    ... | mehr
  • Gerichtshammer, silbern
    Streupflicht vor Immobilien der Gemeinde

    Eine Gemeinde muss vor ihren Immobilien den Winterdienst so durchführen, wie es auch von privaten Eigentümern gefordert wird.
    ... | mehr
  • Männchen fragend neben Paragraf
    Überwachung der Räum- und Streupflicht durch die Gemeinde

    Amtspflichtverletzung der Gemeinde - die Durchführung der Räum- und Streupflicht muss überwacht werden - bei Verletzung der Pflicht haftet die Gemeinde
    ... | mehr
  • zwei Strichmännchen neben Tafel
    Zur Verpflichtung des Bürgermeisters Vorschläge zur Tagesordnung aufzunehmen, § 48 Abs. 1 S. 2 GO NRW

    Zur Verpflichtung des Bürgermeisters Vorschläge zur Tagesordnung aufzunehmen, § 48 Abs. 1 S. 2 GO NRW - Tagesordnung von Ratssitzungen
    ... | mehr
  • Gerichtshammer
    Zuwendungen an Ratsfraktionen

    Zur Bemessung der Höhe von Fraktionszuwendungen - die Höhe der Zuwendung kann sich in Abhängigkeit von der Mitgliederzahl staffeln.
    ... | mehr
  • Gerichtssymbol
    Noch einmal zum sachkundigen Bürger und dessen Wahl

    kommt kein einheitlicher Wahlvorschlag zustande, so werden die Aussussmitglieder sowie sachkundige Bürger nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt.
    ... | mehr
  • Männchen fragend neben Paragraf
    Das kommunale Konnexitätsprinzip – Aufgaben- und Ausgabenverantwortung

    gesetzliche Regelungen zum Konnexitätsprinzip im Staatsrecht werden kurz benannt. Regelungen zur Aufgaben- und Ausgabenverantwortung werden beschrieben.
    ... | mehr
  • Gerichtssymbole ... Justitia etc.
    Noch einmal zur Nichtigkeit eines Bebauungsplans bei Bestehen eines Mitwirkungsverbotes

    Zu den Voraussetzungen für die Nichtigkeit eines Bebauungsplans bei der Mitwirkung eines Gemeinderatsmitgleides, welches befangen ist.
    ... | mehr
  • rotes Buch mit Paragraf
    Zur Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 GO NRW

    Zur Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters nach § 67 GO NRW - gibt es hier die Möglichkeit des Franktionszusammenschlusses?
    ... | mehr
  • Bundesgerichtshof - Schriftzug und Adler
    Haftung der Gemeinde bei Schäden durch Überlaufen eines Regenrückhaltebeckens

    Kurz werden die Grundsätze des enteignenden Eingriffs anhand von zwei Entscheidungen des BGH angesprochen
    ... | mehr
  • Männchen fragend neben Paragraf
    Nachbarschutz bei Stellflächen und Garagen

    Wichtigste Vorschriften für den Nachbarschutz bei Stellflächen und Garagen sind die Vorschriften des § 12 BauNVO sowie des § 51 BauO NRW
    ... | mehr
  • Buch farblos mit Paragraf
    Anfechtung der Wahl zur Bezirksvertretung in Remscheid

    verletzt § 46 a KWahlG (Wahl der Bezirksvertretung) das Prinzip der Stimmenwertgleicheit?
    ... | mehr
  • roter Schild mit Paragrafenzeichen
    Noch einmal zum sachkundigen Bürger und zu Rechten der Fraktionen

    insesondere wird zu § 58 Abs. 1 S. 7 GO NW Stellung genommen und die wichtigsten Vorschriften aus der Gemeindeordnung benannt.
    ... | mehr
  • Buch farblos mit Paragraf
    Noch einmal zur Befangenheit von Ausschuss- und Ratsmitgliedern

    erneut wird die Regelung des § 31 GO NW besprochen - anhand von Gerichtsentscheidungen werden Fälle zur Befangenheit und zum Mitwirkungsverbot besprochen
    ... | mehr
  • blaue Würfel mit Paragrafen
    Plakatwerbung durch politische Parteien und straßenrechtliche Sondernutzung

    Wahlkampfplakate stellen sich als erlaubnispflichtige Sondernutzung dar - wann halten sich Plakate im Rahmen der erteilten Sondernutzungserlaubnis?
    ... | mehr
  • Gerichtshammer, silbern
    Wahlcomputer verfassungswidrig

    Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Wahlcomputern wird kurz angesprochen
    ... | mehr
  • Männchen mit Stoppschild in den Händen
    Kommunen: Ausgaben steigen und Einnahmen sinken

    Einnahmen und Ausgaben der Kommunen. DStGB, Dr. Gerd Landsberg
    ... | mehr
  • Männchen auf Paragraf zeigend
    Der sachkundige Bürger in der Gemeindeordnung

    Ausschüsse können sich der Hilfe sachkundiger Bürger bedienen - § 58 GO NW entält Regelungen zum sachkundigen Bürger
    ... | mehr
  • Bundesgerichtshof - Schriftzug und Adler
    Amtshaftung wegen unzureichender Entwässerung einer Straße

    Die Entwässerung der Straße obliegt dem Straßenbaulastträger als Amtspflicht - der Bürger soll vor Überschwemmungen geschützt werden
    ... | mehr
  • Gerichtshammer, silbern
    Amtshaftungsansprüche gegen eine Gemeinde – unebener Gehweg

    der bei dem Sturz über eine 3 cm hohen Verwerfung auf dem Gehweg verletzten Klägerin steht kein Amtshaftungsanspruch gemäß § 839 BGB gegen die Gemeinde zu.
    ... | mehr
  • Paragrafenzeichen an Schlüsselanhänger
    Ausschließungsgründe – Mitwirkungsverbot und Befangenheit

    § 31 GO NW - anhand von Gerichtsentscheidungen werden Fälle zur Befangeheit und zum Mitwirkungsverbot besprochen
    ... | mehr
  • Europakarte mit Europasternen
    Kommunalwahlrecht von Unionsbürgern

    Art. 19 Abs. 1 EGV bestimmt, dass Unionsbürger das kommunale Wahlrecht (aktiv und passiv) an ihrem Wohnsitz haben - unabhängig von der Staatsangehörigkeit
    ... | mehr
  • Männchen mit Paragraf auf der Hand
    Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF)

    Die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) fordert eine Haushaltsplanung anhand der Grundsätze einer ordnungsgemäßen Buchführung.
    ... | mehr
  • Männchen vor Jobagentur
    Die ARGEn als unzulässige Mischverwaltung – wie geht es weiter?

    Die ARGEN als Gemeinschaftseinrichtungen von Bundesagentur und kommunalen Trägern sind nach dem Grundgesetzes nicht vorgesehen | unzulässige Mischverwaltung
    ... | mehr
  • Gerichtshammer, silbern
    Aufsicht über die Kommunen – kommunalaufsichtsrechtliche Anordnung zur Erhöhung der Kingergartengebühren

    Möglichkeiten der Ausfsichtsbehörde, über aufsichtsrechtliche Maßnahmen Einfluss auf Entscheidungen der Gemeinden zu nehmen.
    ... | mehr
  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Anschluss- und Benutzungszwang im Gemeinderecht

    Gemeinden können für Grundstücke ihres Gebietes den Anschluss an Wasserleitung, Kanalisation und andere Einrichtungen z. B. durch Satzung vorschreiben
    ... | mehr
  • roter Schild mit Paragrafenzeichen
    Links zum Thema Kommunalrecht

    Kommunale Themen werden in einem Internatauftritt des Deutschen Instituts für Urbanistik übersichtlich vorgestellt - "http://www.kommunalweb.de/"
    ... | mehr
  • grauer Schild mit Paragrafenzeichen
    Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen gemäß § 36 GemHVO NRW – ein “geschöntes Bild?

    Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen gemäß § 36 GemHVO NRW - kurz wird die Rückstellung für Beamte gemäß der Gemeindehaushaltsverordnung beschrieben
    ... | mehr
  • Europakarte mit Europasternen
    Urteil des EuGH vom 9. Juni 2009 zur kommunalen Zusammenarbeit bei der Abfallentsorgung (C-480/06)

    Hier wird kurz ein Urteil des EuGH zur kommunalen Zusammenarbeit im Rahmen der thermischen Abfallverwertung beschrieben (Urteil vom 9. Juni 2009, C-480/06)
    ... | mehr
  • gründer Schild mit Paragrafenzeichen
    Amtshaftungsansprüche gemäß § 839 BGB gegen eine Gemeinde

    zwei Entscheidungen zu Amtshaftungsansprüchen gegen eine Gemeinde gemäß § 839 BGB werden angesprochen - fehlerhafte Auskunft zum Baurecht
    ... | mehr
  • schwarzes Buch mit Paragrafenzeichen
    Zuständigkeit von Bezirksvertretungen (Umbenennung einer Straße)

    die Aufgaben einer Bezirksvertretung werden beschrieben - Die Voraussetzungen von § 37 Gemeindeordnung werden am Beispiel einer Straßenumbenennung genannt
    ... | mehr
  • Info-Symbol
    Wuppertal – Daten und Fakten zur Stadt

    Wuppertal - Kommunalrecht - Informationen zur Stadt Wuppertal (Einwohnerentwicklung, Geschichte, Geografie, ...) und der letzten wuppertaler Kommunalwahl.
    ... | mehr
  • Paragrafenzeichen im Haus
    Der Bürgermeister in der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens

    Hier werden kurz die Rechtsstellung und die Funktionen des Bürgermeisters in Nordrhein-Westfalen gemäß der Gemeindeordnung aufgezeigt.
    ... | mehr
  • roter Würfel mit Paragraf
    Öffentlichkeit von Gemeinderats-/ Stadtratssitzungen – Ausnahmen

    grundsätzlich sind Gemeinratssitzungen / Stadtratssitzungen öffentlich - nur ausnahmsweise wird der Grundsatz der Öffentlichkeit der Sitzungen durchbrochen
    ... | mehr
  • Männchen, lehnend auf blauem Fragezeichen neben Wegweiser
    Zuständigkeit des Gemeinderats / Stadtrats

    § 41 GO NRW - Zuständigkeiten des Rates; hier werden kurz die Zuständigkeiten des Rates beschreiben, § 41 GO NRW wird benannt
    ... | mehr
  • Männchen mit Paragraf auf der Hand
    Möglichkeiten der Online-Recherche für den Rechtsuchenden im Bereich des Kommunalrechts

    Möglichkeiten der Online-Recherche im Bereich des besonderen Verwaltungsrechts - des Kommunalrechts - werden aufgezeigt und Links benannt
    ... | mehr
  • Europaflagge mit gelben Sternen
    Europäische Gemeinschaften und Kommunen – der Ausschuss der Regionen

    Hier werden kurz die Aufgaben des "Ausschusses der Regionen" und dessen Zusammensetzung aufgezeigt
    ... | mehr
  • Webserver
    Kommunalverwaltung 2.0 und Behindertengleichstellung

    Hier werden kurz die Regelungen des Behindertengleichstellungsgesetzes im Hinblick auf einen barrierefreien Online-Auftritt aufgezeigt
    ... | mehr
  • Webserver
    Kommunalverwaltung 2.0 – ein wünschenswertes Konzept

    "Kommunalverwaltung 2.0" - ein Konzept, das Bürgern die Möglichkeit der Einbindung in kommunale Informations- und Entscheidungsprozesse geben sollte.
    ... | mehr
  • roter Schild mit Paragrafenzeichen
    Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung? Rechtsanspruch auf das Vorhalten bestimmter Betreuungszeiten?

    zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zu einem Anspruch auf das Vorhalten eines Platzes in einer Kindertageseinrichtung verwiesen.
    ... | mehr
  • blank
    Remscheid – Daten und Fakten zur Stadt

    Remscheid - Kommunalrecht - Informationen zur Stadt Remscheid (Einwohnerentwicklung, Geschichte, Geografie, ...) und der letzten Kommunalwahl Remscheids
    ... | mehr
  • silberner Paragraf unter Lupe
    Aufnahmeanspruch eines Schülers in Gesamtschule

    Anhand eines Beschlusses des OVG Lüneburg wird die Verantwortung der Schulträger für einen Zulassungsanspruch eines Schülers an eine Schule kurz aufgezeigt
    ... | mehr
  • rotes Gesetzbuch hinter zwei Paragrafen
    Organisation der Abfall- und Abwasserbeseitigung in Remscheid, Solingen und Wuppertal

    In Grundzügen wird die Organisation der Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung in Remscheid, Solingen und Wuppertal beschrieben.
    ... | mehr
  • blauer Schild mit Paragrafenzeichen
    Erträge und Aufwendungen von Großstädten an den Beispielen Remscheid und Wuppertal

    In dem Beitrag werden die Zahlen der "Erträge" und "Aufwendungen" aus den Haushalten 2008 von Remscheid und Solingen benannt
    ... | mehr
  • roter Schild mit Paragrafenzeichen
    Schulträgerschaft – innere und äußere Schulangelegenheiten

    der Begriff "Schulträgerschaft" wird hier kurz erläutert - die Finanzierung der Schulträger durch das Land wird am Beispiel Remscheid mit Zahlen aufgezeigt
    ... | mehr
  • Paragrafenzeichen im Haus
    Privater Sicherheitsdienst – Übertragung von Aufgaben des Ordnungsamtes auf Private

    hoheitliche Befugnisse können nur im Ausnahmefall an Dritte übertragen werden
    ... | mehr
  • blank
    Lüttringhausen


    ... | mehr
  • blank
    Lennep – Hansestadt und Kreisstadt

    Lennep - einige kurze Daten und Bilder zur Geschichte der Hansestadt und Kreisstadt Lennep
    ... | mehr
  • Info-Symbol
    Stadt als Träger der Straßenbaulast – Beseitigung von Schlaglöchern in der Fahrbahndecke – Schadenersatzpflicht

    Ein durch den Zustand der Fahrbahndecke Geschädigter hat einen Schadenersatzanspruch gegen die Gemeinde, wenn diese ihre Pflichte nach § 9 StrWG verletzt.
    ... | mehr
  • roter Würfel mit Paragraf
    Zum Anspruch auf Benutzung einer öffentlichen Einrichtung (Stadthallen, Schulen, -Turnhallen, …)

    nach § 8 Abs. 2 GO NRW haben die Einwohner einen Anspruch auf Benutzung der öffentlichen Einrichtung - die Gemeinde kann die Benutzung durch Satzung regeln
    ... | mehr
  • Paragraf unter Lupe
    Kommunalrecht

    Kommunalrecht - die Definition. Kommunalverfassungsrecht und Kommunales Wirtschaftsrecht als Teilausschnitte des Kommunalrechts
    ... | mehr
  • schemenhafte Familie
    Elternbeiträge gemäß dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinder­bildungsgesetz – KiBiz)

    grundlegende gesetzliche Regelungen zu Elternbeiträgen werden aufgezeigt - Elternbeiträge am Beispiel Remscheids mit der entsprechenden Satzung beschrieben
    ... | mehr
  • roter Schild mit Paragrafenzeichen
    Finanzierungsgeschäfte und Geschäfte der laufenden Verwaltung

    hier wird die Frage behandelt, ob langfristige Finanzierungsgeschäfte "Geschäfte der laufenden Verwaltung" sind und ob die Hauptsatzung dies bestimmen darf
    ... | mehr
  • Info-Symbol
    Solingen – Daten und Fakten zur Stadt

    Solingen - Kommunalrecht - kurze Information zur Stadt Solingen (Einwohnerentwicklung, Geschichte, Geografie, ...) und dem Ortsrecht Solingens.
    ... | mehr
  • rotes Buch mit Paragraf
    Themenvorschläge: Kindergartengebühren, Versammlungsverbote und Bürgerbegehren


    ... | mehr
  • zwei Paragrafenmännchen mit Schwertern
    Streit zwischen der Stadt Bonn und dem Land zur Errichtung einer Gesamtschule

    Ein Beschluss des VG Köln zur Errichtung einer Gesamtschule in Bonn wird besprochen. Die Regelungen des Schulgesetzes werden genannt und aufgezeigt.
    ... | mehr
  • rotes Buch mit Paragraf
    Cross Border Leasing – Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

    Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes NRW zu Garantien der KfW für Cross border leasing - Auswirkungen auf Remscheid und Wuppertal gezeigt
    ... | mehr
  • Buch farblos mit Paragraf
    Wetterderivate und Sicherheitsgebot gemäß § 90 Abs. 2 S. 2 GO NRW

    Das Sicherheitsgebot gemäß § 90 Abs. 2 GO NW wird kurz augezeigt
    ... | mehr
  • roter Schild mit Paragrafenzeichen
    Interkommunale Zusammenarbeit – Kooperationsformen zu Zeiten knapper Kassen

    Formen der kommunalen Zusammenarbeit werden aufgezeigt, Vorschriften des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit beschrieben
    ... | mehr
  • schwarzes Buch mit Paragrafenzeichen
    Keine Zeitgutschrift bei Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter während der Gleitzeit

    laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgericht muss eine Zeitschrift für eine ehrenamtliche Tätigkeit in der Gleitzeit nicht gewährt werden
    ... | mehr
  • silberner Paragraf
    Anspruch eines behinderten Schülers auf Besuch der Regelschule bei Vorliegen einer entsprechenden Empfehlung – Pflichten des Schulträgers

    Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1997 wird angesprochen - hat ein behinderter Schüler Anspruch auf eine integrative Erziehung?
    ... | mehr
  • roter Schild mit Paragrafenzeichen
    Auskunfts- und Informationsansprüche gegenüber kommunalen Unternehmen

    wie kann wer welche Ansprüche gegenüber kommunalen Unternehmen auf Auskunftserteilung geltend machen?
    ... | mehr
  • rotes Buch mit Paragraf
    Schadenersatzanspruch des Bauherrn gegenüber der Gemeinde bei rechtswidrig erteilter Baugenehmigung

    Urteil des OLG Jena zu einer rechtsiwidrig erteilten Baugenehmigung - § 839 BGB i. V. m. 34 GG kann einen Schadenersatzanspruch begründen
    ... | mehr
  • Paragrafenzeichen an Schlüsselanhänger
    Tagesordnung und Öffentlichkeit von Ratssitzungen

    Die Vorschriften der Gemeindeordnung NRW zur Öffentlichkeit und zur Tagesordnung einer Ratssitzung werden genannt
    ... | mehr
  • grauer Schild mit Paragrafenzeichen
    wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden

    die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden ist oft Gegenstand von Streitigkeiten, die Gemeinde soll sich nur ausnahmsweise wirtschaftlich betätigen
    ... | mehr
  • Buch farblos mit Paragraf
    Rechtsanwalt und Kommunalrecht

    Impressum und Anschrift von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
    ... | mehr

 

Bild: Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

 

ZUM IMPRESSUM
 
ZUR DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Linkliste:
  • - Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid
  • - Rechtsanwalt und Sozialrecht
  • - Rechtsanwalt und Verwaltungsrecht