Gerne bespreche ich hier kommunalrechtliche Themen in kurzen Artikeln. Gerne auch mit tagesaktuellen … | mehr about Lieber Leser!
Befangenheit eines Gemeindevertreters bei der Beschlussfassung über eine Abgabensatzung?
Mich erreichte folgende Anfrage zum Thema "Befangenheit bei der Beschlussfassung über den Erlass … | mehr about Befangenheit eines Gemeindevertreters bei der Beschlussfassung über eine Abgabensatzung?
Wahlbeeinflussung durch Parteien und Fraktionen – unzulässige Wahlbeeinflussung?
Was für die Staatsorgane gilt, gilt auch für die Gemeindeorgane: Sie dürfen anlässlich von Wahlen … | mehr about Wahlbeeinflussung durch Parteien und Fraktionen – unzulässige Wahlbeeinflussung?
Anforderungen an das Abstimmungsverfahren bei Bürgerentscheiden – Anforderungen an die Bestimmung der Wahlräume und der Orte sowie der Zahl der Wahllokale
Welche Anforderungen stellt die Gemeindeordnung an die Stimmabgabe bei dem Bürgerentscheid? Kann … | mehr about Anforderungen an das Abstimmungsverfahren bei Bürgerentscheiden – Anforderungen an die Bestimmung der Wahlräume und der Orte sowie der Zahl der Wahllokale
Neuorganisation der Grundsicherung durch „Gemeinsame Einrichtungen“ und „Jobcenter“
Im Anschluss an das "Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)" vom 21. Juli 2010 werden … | mehr about Neuorganisation der Grundsicherung durch „Gemeinsame Einrichtungen“ und „Jobcenter“
Mietrecht in Remscheid – der bestellbare Mietspiegel
nur kurz notiert: Während der Mietspiegel von Remscheid und Wermelskirchen im Internetauftritt … | mehr about Mietrecht in Remscheid – der bestellbare Mietspiegel
Die Zulässigkeit einer konkurrenzwirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinde
Immer wieder machen private Unternehmer geltend, dass die Gemeinde oder ein kommunales Unternehmen … | mehr about Die Zulässigkeit einer konkurrenzwirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinde
Die Verschwiegenheitspflicht gemäß § 30 GO NRW
Eine zentrale Vorschrift zur Verschwiegenheitspflicht enthält § 30 GO NRW, der im Anschluss an … | mehr about Die Verschwiegenheitspflicht gemäß § 30 GO NRW
Verdienstausfallentschädigung und Aufwandsentschädigung gemäß § 45 GO NRW
Mich erreichte zu der Verdienstausfallentschädigung folgende Frage: § 45 GO NRW spricht davon, … | mehr about Verdienstausfallentschädigung und Aufwandsentschädigung gemäß § 45 GO NRW
Web 2.0 und Haushaltsplanung 2.0
Der Bürgerhaushalt unter "www.buergerhaushalt.org" - bietet die Diskussionsplattform auf der … | mehr about Web 2.0 und Haushaltsplanung 2.0
Der Stellenplan in der Gemeindeordnung NRW
I. Der Stellenplan in der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und der Gemeindeordnung (GO) Der … | mehr about Der Stellenplan in der Gemeindeordnung NRW