Kommentare zu: Verhältniswahl – Hare-Niemeyer-Verfahren, d`Hondt`sches Höchstzahlverfahren und … https://anwalt-und-kommunalrecht.de/verhaeltniswahl-hare-niemeyer-verfahren-dhondtsches-hoechstzahlverfahren-und-divisorverfahren-nach-sainte-lagueschepers/ von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid Fri, 05 May 2023 08:46:09 +0000 hourly 1 https://www.classicpress.net/?v=6.2.6-cp-2.4.1 Von: Rechtsanwalt S. Nippel https://anwalt-und-kommunalrecht.de/verhaeltniswahl-hare-niemeyer-verfahren-dhondtsches-hoechstzahlverfahren-und-divisorverfahren-nach-sainte-lagueschepers/#comment-236 Tue, 09 Feb 2010 15:18:36 +0000 http://www.anwalt-und-kommunalrecht.de/?p=2051#comment-236 Als Antwort auf Zebramungo.

Hallo Zebramungo,

zunächst auch hier „Dank für die Anfrage“.

Bitte entschuldigen Sie, wenn ich nur kurz antworte und auf Ausführungen hier im Forum unter

https://anwalt-und-kommunalrecht.de/2009/10/27/zuwendungen-an-ratsfraktionen/

verweise.

Zunächst bin ich der Auffassung, dass die Fraktionen, Gruppen und ggf. auch einzelne, nicht fraktions- oder gruppenangehörige Ratsmitglieder zumindest anteilig mit Haushalts- und Sachmitteln zu bedenken sind. Daraus würde dann nach einer ersten „groben Einschätzung“ zumindest folgen, dass Sie ebenfalls einen gewissen Raum für Ihre Arbeit in dem Mitteilungsblatt erhalten müssten. Aber – wie gesagt – dies ist eine erste, „grobe Einschätzung“.

Grüße
Sönke Nippel

]]> Von: Zebramungo https://anwalt-und-kommunalrecht.de/verhaeltniswahl-hare-niemeyer-verfahren-dhondtsches-hoechstzahlverfahren-und-divisorverfahren-nach-sainte-lagueschepers/#comment-235 Sun, 07 Feb 2010 06:44:30 +0000 http://www.anwalt-und-kommunalrecht.de/?p=2051#comment-235 Hallo,
in unserer Gemeinde gibt es ein offizielles Mitteilungsblatt, das aber privatwirtschaftlich betrieben wird. Dort haben die „großen“ Parteien ein Veröffentlichungsrecht von 3000 Zeichen pro Woche. Uns als OV DieLinke. wurde dieses Recht verweigert, mit der Begründung, dass wir zwar in den rat gewählt wurden, aber nicht 5% erreicht hätten – tatsächlich liegen wir knapp darunter. Der Verlag hat diese Hürde erst nach den Ergebnissen der Kommunalwahl willkürlich so fest gelegt. Müssen wir dies Benachteiligung hinnehmen?

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