Anwalt und Kommunalrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Kommunalverwaltung 2.0 – ein wünschenswertes Konzept

2. Juni 2009, aktualisiert am 24. Januar 2021

In den Internetauftritten der Kommunen fehlt – nach meinem ersten Eindruck – oft die Interaktion mit der Bevölkerung. Daten und Fakten zur Haushaltslage, zu aktuellen politischen Geschehen etc. sind oft in den Internetauftritten „versteckt“. Ob bewusst oder unbewusst, bleibt offen.

Möglichkeiten und ausreichendes Potential, eine neue „Kommunalverwaltung 2.0“ zu schaffen, haben jedenfalls die Kommunen. In Remscheid, Solingen und Wuppertal gibt es jeweils „EDV-Ämter“ mit mehreren Informatikern. Bei der Schaffung einer „Kommunalverwaltung 2.0“ würden diese Mitarbeiter sicher gerne eine größere Rolle spielen.

Jedenfalls in folgenden Bereichen wäre eine stärkere Verwaltung im Internet bzw. Web 2.0 wünschenswert:

Journalismus 2.0

Eine stärkere lokale Berichterstattung durch die Kommunen wäre nicht nur wünschenswert, sondern ebenfalls machbar. Die „Bürgermeisterämter“ haben zumeist mehrere mit der Pressearbeit beschäftigte Mitarbeiter. Es überrascht, dass hier kaum Präsenz im Web 2.0 gezeigt wird.

Haushaltsplanung 2.0

Die Haushalte für Remscheid und Wuppertal konnte ich in den Internetauftritten aufspüren. Für Solingen war mir dies nicht möglich. Mein Fehler?
Auch im Bereich der Haushaltsplanung sollte eine gewisse Beteiligung der Bürger überhaupt erst durch das Einstellen der einschlägigen Informationen möglich werden.

Kulturmanagement 2.0

Internet-Marketing der „Kulturschaffenden“ ist nach meinem ersten (allerdings noch nicht wirklich überprüften) Eindruck noch der am weitesten fortgeschrittene Bereich. Hier wurden Museen, Freizeitstätten, Orchester, … schon frühzeitig gezwungen, Erträge – auch durch die Nutzung des Internets – zu erwirtschaften. Schon früh mussten private Sponsoren gefunden werden …

Als weitere Stichworte seien hier auch noch genannt:

Stadtentwicklung 2.0, Immobilienmanagement 2.0, …

Vielleicht sollten die Kommunen einheitliche Plattformen für ihre Präsenz im „Web 2.0“ schaffen, die es Bürgern und Nutzern ermöglichen, enger in Diskussions- und Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden? Erste Schritte hin zu der „Kommunalverwaltung 2.0“ sind jedenfalls getan – eine neue Öffentlichkeit mit einer tieferen Einbindung in kommunale Arbeitsabläufe wäre jedenfalls wünschenswert.

Gerne würde ich hier beispielhafte Ansätze aufzeigen – kennen Sie Beispiele?

Schließlich auch noch ein Link zu einem interesssanten Blog des Verfassers von „Web 2.0 und Kommunalpolitik“. Er ist Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und betreibt den „Reformblog Habbel“ . Hier gibt es ab und dann Neues zu dem Thema:

Link: „Reformblog Habbel“


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