Kommentare zu: Kommunen: Ausgaben steigen und Einnahmen sinken https://anwalt-und-kommunalrecht.de/kommunen-ausgaben-steigen-und-einnahmen-sinken/ von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid Mon, 28 Nov 2016 10:17:43 +0000 hourly 1 https://www.classicpress.net/?v=6.2.6-cp-2.4.1 Von: Rechtsanwalt S. Nippel https://anwalt-und-kommunalrecht.de/kommunen-ausgaben-steigen-und-einnahmen-sinken/#comment-163 Tue, 02 Mar 2010 16:25:36 +0000 http://www.anwalt-und-kommunalrecht.de/?p=1807#comment-163 Als Antwort auf haesos.

Hallo Haesos –

konnte ich mit dem neuen Artikel

noch einmal zur Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen

schon etwas Licht in`s Dunkel bringen?

Evtl. müsste ich sonst noch Infos zum genauen Inhalt der Geschäftsordnung und dem Prozedere erhalten.

Grüße
Sönke Nippel

]]> Von: haesos https://anwalt-und-kommunalrecht.de/kommunen-ausgaben-steigen-und-einnahmen-sinken/#comment-162 Tue, 23 Feb 2010 00:55:05 +0000 http://www.anwalt-und-kommunalrecht.de/?p=1807#comment-162 Hallo

Gem. § 48 Abs. 4 GO können Mitglieder der Bezirksvertretung und der Ausschüsse nach der Maßgabe der Geschäftsordnung an den nichtöffentlichen Sitzungen des Rates als Zuhörer teilnehmen.

Die Geschäftsordnung des Rates sieht vor:
„Mitglieder der Ausschüsse können an den nichtöffentlichen Sitzungen des Rates als Zuhörerin/Zuhörer teilnehmen. Sie haben sich in dem für Zuhörerinnen/Zuhörer bestimmten Teil des Sitzungsraumes aufzuhalten.“

Zur Frage:
Sind Angelegenheiten denkbar, in denen (verpflichtete) Ausschussmitglieder als Zuhörer des nichtöffentlichen Sitzungsteiles ausgeschlossen werden können?

Die GO i.V.m. der Geschäftsordnung sind m.E. einschlägig und abschließend, was BM und Beigeordneter während der vergangenen Ratssitzung anders sahen und den Beschluss des Rates auf Zulassung der Zuhörer bemängelten.

Vielen Dank
haesos

Verknüpfung zum passenden Thema:

Öffentlichkeit von Gemeinderats/Stadtratssitzungen

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