Anwalt und Kommunalrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Möglichkeiten der Online-Recherche für den Rechtsuchenden im Bereich des Kommunalrechts

vom 10. Juni 2009, zuletzt geändert am 24. Januar 2021

Die Online-Recherche von Rechtsvorschriften (Gesetzen, Satzungen, …) und Entscheidungen von Gerichten ist für den Rechtsuchenden inzwischen unentbehrlich!

Die Aktualität von Rechtsvorschriften ist insbesondere für den auf dem Gebiet des Verwaltungsrechts von sehr großer Bedeutung! Auf dem Gebiet des besonderen Verwaltungsrechts – insbesondere des Kommunalrechts – ändern sich die Vorschriften regelmäßig bzw. die Vorschriften müssen regelmäßig aktualisiert werden. Das Internet ist hier meist schneller als die herkömmlichen Printmedien! Auch werden hier Entscheidungen direkt eingepflegt!

Rechtsvorschriften / Gesetzessammlungen im Internet

Europarecht

EUR-Lex bietet einen unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union. Das Europarecht gewinnt an Bedeutung:

aktuelle Gesetze des Bundes

Der folgende Link verweist auf einen Internetauftritt mit einer aktuellen, reichhaltigen und übersichtlichen Auswahl von Rechtsvorschriften (Gesetzen und Rechtsverordnungen) des Bundes – nicht nur aus dem Bereich des Verwaltungsrechts -, die das Bundesministerium der Justiz in Zusammenarbeit mit der Juris GmbH veröffentlicht. Diese Gesetzessammlung ist für meine Tätigkeit als Rechtsanwalt inzwischen unentbehrlich:

aktuelle Gesetze des Landes Nordrhein-Westfalen

Hier finden Sie Landesgesetze, die das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit der LexisNexis GmbH veröffentlicht:


Die Städte legen ihr Satzungsrecht in der Regel in ihren Internetauftritten ab:

Satzungen Remscheid

Satzungen Solingen

Satzungen Wuppertal

Die Amtsblätter der jeweiligen Bezirksregierungen können von Interesse sein:

Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorf

Amtsblatt der Bezirksregierung Köln

Vorschriften wie die VOB/A, VOB/B, VOL/A, VOL/B lassen sich über Artikel in der freien Enzyklopädie WIKIPEDIA und dann über die am Ende der jeweiligen Artikel aufgeführten „Weblinks“ recherchieren. Beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie finden sich ebenfalls die einschlägigen Regelungen:

Texte zur VOB/A, VOB/B, VOL/A, VOL/B

Über WIKIPEDIA lassen sich auch Tarifverträge, … finden. Am Ende des jeweiligen Artikels wird zumeist unter „Weblinks“ auf Fundstellen hingewiesen.

Urteile und Entscheidungen

Viele Gerichte sind dazu übergegangen, ihre neuen Entscheidungen online – für alle frei zugänglich – zu veröffentlichen. Hier nur eine kleine Auswahl zum Thema Verwaltungsrecht:

Europäischer Gerichtshof

Bundesverfassungsgericht

Bundesverwaltungsgericht

Bundessozialgericht

Rechtsprechung der Gerichte in Nordrhein-Westfalen

 

mehr zum Thema:


  1. blauer Schild mit Paragrafenzeichen
    Erträge und Aufwendungen von Großstädten an den Beispielen Remscheid und Wuppertal
  2. rotes Gesetzbuch hinter zwei Paragrafen
    Organisation der Abfall- und Abwasserbeseitigung in Remscheid, Solingen und Wuppertal

    Remscheid, Solingen und Wuppertal haben jeweils den Anschluss und Benutzungszwang im Abfall- und Abwasserbereich gemäß … | mehr

  3. drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Zum kommunalen Konnexitätsprinzip – Urteil des VerfGH Münster vom 23. März 2010
  4. roter Schild mit Paragrafenzeichen
    Fragen gesucht! – Beiträge gesucht!

    Gerne würde ich hier Fragen und Beiträge sehen, die sich mit gemeinderechtlichen, gemeindehaushaltsrechtlichen oder sonst … | mehr

  5. Über das Stichwort- und Paragrafenverzeichnis können Sie Informationen und Tipps zu weiteren kommunalrechtlichen Fragestellungen finden:
  6. Kommunalrecht in Stichworten
    Stichwortverzeichnis - Kommunalrecht in Stichworten und Paragrafen

    Mit einem Klick auf das Stichwort oder den Paragrafen gelangen Sie zu einer Übersicht der Beiträge die das Stichwort enthalten ... | mehr

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42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

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