Anwalt und Kommunalrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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KiBiz – Kinderbildungsgesetz

(3 Beiträge)

 
  • Gerichtshammer, silbern
    Aufsicht über die Kommunen – kommunalaufsichtsrechtliche Anordnung zur Erhöhung der Kingergartengebühren

    Möglichkeiten der Ausfsichtsbehörde, über aufsichtsrechtliche Maßnahmen Einfluss auf Entscheidungen der Gemeinden zu nehmen.
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  • roter Schild mit Paragrafenzeichen
    Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung? Rechtsanspruch auf das Vorhalten bestimmter Betreuungszeiten?

    zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zu einem Anspruch auf das Vorhalten eines Platzes in einer Kindertageseinrichtung verwiesen.
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  • schemenhafte Familie
    Elternbeiträge gemäß dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinder­bildungsgesetz – KiBiz)

    grundlegende gesetzliche Regelungen zu Elternbeiträgen werden aufgezeigt - Elternbeiträge am Beispiel Remscheids mit der entsprechenden Satzung beschrieben
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Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

 

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