Forum Kommunalrecht

Städte und Gemeinde können selbst Rechtsquellen schaffen – die Satzungen. Remscheid, Solingen und Wuppertal haben ihre Satzungen jeweils in ihren Internetauftritten abgelegt (Links: Satzungen Remscheid, Satzungen Solingen, Satzungen Wuppertal).

Bei der Schaffung der Rechtsquellen müssen die Städte und Gemeinden verschiedene Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen beachten. Die formellen Voraussetzungen sind in Nordrhein-Westfalen in § 7 GO detailliert aufgeführt. Die Vorschrift des § 7 GO und § 2 BekanntmachungsVO ist am Ende des Textes abgedruckt.

Die Online-Recherche von Rechtsvorschriften (Gesetzen, Satzungen, …) und Entscheidungen von Gerichten ist für den Rechtsuchenden inzwischen unentbehrlich!

Die Aktualität …

Remscheid, Solingen und Wuppertal haben jeweils den Anschluss und Benutzungszwang im Abfall- und Abwasserbereich gemäß den gesetzlichen Vorgaben in ihren städtischen Satzungen geregelt (Abfallsatzungen Remscheid, Solingen, Wuppertal, Entwässerungssatzungen Remscheid, Solingen, Wuppertal). In den einschlägigen Gebührensatzungen werden dann auch die Gebühren bestimmt. In Remscheid sind für die Entsorgung die Remscheider Entsorgungsbetriebe, in Solingen die Solinger Entsorgungsbetriebe [...]

Hier nur beispielhaft die Eckdaten aus den Haushalten von Remscheid und Wuppertal 2008:

Wenn Sie die Bilder anklicken, öffnet sich ein neues Fenster mit einer Vergrößerung und kurzen Erläuterung. Sie haben hier die Artikelseite gewählt. Mit einer besseren Auflösung und einer neuen Technik können Sie die Bilder auch auf der “statischen Seite” Fotos aus dem Blog betrachten.

Seitenübersicht

I. Solingen – allgemeine Information
II. Solingen – Stellenzahl und Personalausgaben
III. Aufbau der Stadtverwaltung
IV. Weiterführende Links
V. Links zu Solinger Webseiten

…

Gerne bespreche ich hier kommunalrechtliche Themen. Gerne auch mit tagesaktuellen politischen Bezügen.

Stellen Sie einfach Ihre Fragen und den Sachverhalt auf der jeweiligen Artikelseite zur Diskussion! Ich freue mich insbesondere über Fragen aus Remscheid, Solingen und Wuppertal.

“Ihr Thema” können Sie einfach über das nebenstehende Stichwortverzeichnis oder über die Suchfunktion rechts finden. Für Kommentare und Fragen geben Sie auf der “Artikelseite” einen Benutzernamen und Ihre E-Mail-Adresse ein. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht! Diskutieren Sie einfach mit!

Ich freue mich über Ihre Rückmeldung!

Kommunen haben verschiedene Möglichkeiten ihr Serviceangebot in diversen Kooperationsformen effizienter zu gestalten. Schon seit dem 18. Jahrhundert erkannten dies die Städte und Gemeinden. Der zuständige Landesgesetzgeber in Nordrhein-Westfalen stellt daher einige Kooperationsformen in § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (im Folgenden: GkG) zur Auswahl: – Gründung von Arbeitsgemeinschaften, §§ 2 ff. [...]

Gerne würde ich hier Fragen und Beiträge sehen, die sich mit gemeinderechtlichen, gemeindehaushaltsrechtlichen oder sonst irgendwie im Zusammenhang mit dem Kommunalrecht zusammenhängenden Themen beschäftigen. Fragen sind willkommen! Ich gehe davon aus, dass ein “Nickname” und eine E-mail-Adresse zur Fragestellung genügen! Eine anonyme E-Mail-Adresse können sie z. B. unter www.web.de finden.

Gerne würde ich hier auf meiner Webseite “Rechtsanwalt und Kommunalrecht” ein Forum etablieren, das sich nur mit kommunalrechtlichen Themen beschäftigt – gerne auch mit tagesaktuellen (politischen) Bezügen. Zu neuen Themen und Anfragen will ich eine erste rechtliche Einschätzung abgeben und diese Einschätzung dann auch zur Diskussion stellen. Ich bitte allerdings um Verständnis, dass ich für [...]