Lieber Leser!
In den folgenden Beiträgen bespreche ich typische kommunalrechtliche Fragestellungen. Sie können Fragen stellen und kommentieren.
In meinem Internetauftritt unter www.rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de zeige ich Möglichkeiten auf, verwaltungsrechtliche und kommunalrechtliche Fragestellungen im Web zu recherchieren. Dort gibt es ebenfalls die Möglichkeit, verwaltungsrechtliche Themen nach den jeweiligen Beiträgen anzusprechen.
Lüttringhausen
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Lennep – Hansestadt und Kreisstadt
Lennep - einige kurze Daten und Bilder zur Geschichte der Hansestadt und Kreisstadt Lennep
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Stadt als Träger der Straßenbaulast – Beseitigung von Schlaglöchern in der Fahrbahndecke – Schadenersatzpflicht
Ein durch den Zustand der Fahrbahndecke Geschädigter hat einen Schadenersatzanspruch gegen die Gemeinde, wenn diese ihre Pflichte nach § 9 StrWG verletzt.
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Zum Anspruch auf Benutzung einer öffentlichen Einrichtung (Stadthallen, Schulen, -Turnhallen, …)
nach § 8 Abs. 2 GO NRW haben die Einwohner einen Anspruch auf Benutzung der öffentlichen Einrichtung - die Gemeinde kann die Benutzung durch Satzung regeln
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Kommunalrecht
Kommunalrecht - die Definition. Kommunalverfassungsrecht und Kommunales Wirtschaftsrecht als Teilausschnitte des Kommunalrechts
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Elternbeiträge gemäß dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)
grundlegende gesetzliche Regelungen zu Elternbeiträgen werden aufgezeigt - Elternbeiträge am Beispiel Remscheids mit der entsprechenden Satzung beschrieben
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