Anwalt und Kommunalrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Remscheid – Daten und Fakten zur Stadt

vom 26. Mai 2009, zuletzt geändert am 24. Januar 2021

I. Remscheid – die kleinste kreisfreie Stadt Nordrhein-Westfalens –

aemterhausGemäß der Landesdatenbank NRW hatte Remscheid zum 31. Dezember 2007 eine Größe von 74,60 km2 und 113.935 Einwohner. Die Zahl der „Nichtdeutschen“ (so das Kommunalprofil in der Landesdatenbank) in Remscheid wird mit 16.131 angegeben. Seit 1977 ging die Einwohnerzahl um ca. 17.000 Einwohner zurück. Die Zahl der Nichtdeutschen ging um ca. 1.200 zurück. Seit 2004 ging die Einwohnerzahl jährlich um ca. 1.300 zurück – ca. 900 bei den Deutschen und 400 bei den Nichtdeutschen. Damit stellt sich Remscheid noch als „kleinere Großstadt“ (100.000 bis 300.000 Einwohner) dar.

Remscheid erhielt 1808 Stadtrechte. 1888 schied die Stadt Remscheid aus dem Landkreis Lennep aus und wurde kreisfreie Stadt. 1929 erfolgte die Eingemeindung von Lennep, welches bereits 1230 Stadtrechte erhalten hatte. Der Landkreis Lennep wurde aufgelöst. 1929 wurde ebenfalls Lüttringhausen (ab 1856 Stadtrechte) eingemeindet. Zuletzt kam 1975 noch Bergisch-Born im Zuge einer Eingemeindung hinzu.

Remscheid besteht aus vier Stadtbezirken – Lennep, Lüttringhausen, Alt-Remscheid und Remscheid. Jeder Stadtbezirk hat seine eigene Bezirksvertretung.

stadtkirche-remscheid3Der höchste Punkt Remscheids liegt am Hohenhagen bei 378 Metern über NN, der niedrigste am Wiesenkotten bei 96 über NN.

Bei den Kommunalwahlen im Jahr 2004 erhielt in Remscheid die CDU 41,3 %, die SPD 32,9 %, die Grünen 10,5 % und die FDP 7,5 % der Stimmen. Bei der Wahl der Oberbürgermeisterin konnte sich die SPD-Kandidatin – Frau Beate Wilding – in einer Stichwahl knapp vor ihrem Amtsvorgänger Fred Schulz von der CDU durchsetzen. Bei den jünsten Kommunalwahlen im Jahr 2009 erhielt in Remscheid die CDU 36,2 %, die SPD 31,4 %, die FDP 10,4%, die Grünen 9,7 %, die WIR 6,6 % und die Linke 5,5 %. Die bisherige Oberbürgermeisterin konnte sich gegen den Herausforderer Jochen Siegfried durchsetzen.

Das Ortsrecht von Remscheid – alle Satzungen Remscheids – legt die Stadt in ihrem Internetauftritt unter www.remscheid.de ab (Link: Ortsrecht Remscheid).

Die Stadt Remscheid ist an den unterschiedlichsten Gesellschaften in verschiedener Form beteiligt. Eine (vollständige?) Aufstellung der städtischen Gesellschaften finden Sie unter www.remscheid.de (Link: Städtische Gesellschaften). Genannt werden die Stadtwerke Remscheid GmbH (75 % Beteiligung, Link: Stadtwerke), das Sana-Klinikum Remscheid GmbH (Minderheitsbeteiligung, Link: Sana-Klinikum), die GEWAG Remscheid (Link: „GEWAG), die Technische Betriebe Remscheid (Link: TBR), das Orchester der Städte Remscheid und Solingen GmbH (Link: Bergische Symphoniker) sowie die Lokalfunk Remscheid-Solingen Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG (Link: Radio RSG).

sparkasse-remscheidBei den direkten Beteiligungen von Remscheid darf allerdings nicht vergessen werden, dass allein schon gemäß dem Beteiligungsbericht der Stadtwerke GmbH zahlreiche wichtige Unterbeteiligungen bestehen. 100 % Beteiligungen der Stadtwerke GmbH bestehen jeweils an der Parkservice Remscheid GmbH (Link: PSR) und der H2O GmbH (Link: H2O). Darüber hinaus haben die Stadtwerke Remscheid GmbH eine 80 %ige Beteiligung an der Energie und Wasser Remscheid GmbH (Link: EWR), eine 33,9 %ige an der GEWAG Remscheid (s. o.), eine 24,97 %ige an der Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal (Link: AWG) sowie Beteiligungen an weiteren Gesellschaften (45 % BEG Entsorgungsgesellschaft mbH Remscheid, Elba Omnibusreisen GmbH 25 % und jeweils 4 % Gas- und Stromversorgung Pirna GmbH). Die EWR GmbH wiederum ist u. a. an dem Wupperverband Wuppertal (Link: Wupperverband), an der Bergische Trinkwasserverbund GmbH und der EWR Netz GmbH beteiligt.

Remscheid gehört zum Regierungsbezirk Düsseldorf. Der Regierungsbezirk Düsseldorf liegt im Nordwesten von Nordrhein-Westfalen. Er ist der bevölkerungsreichste und am dichtesten besiedelte in ganz Deutschland.

II. Hier auch noch einige wenige Daten aus dem Haushaltsplan von Remscheid bzw. dessen Anlagen für das Jahr 2008, Seiten 36 ff. – Link: Haushaltsplan Remscheid 2008 (heute nicht mehr im Internetauftitt enthalten)

1. Erträge und Aufwendungen laut Haushaltsplan:

Ordentliche Erträge lt. Haushaltsplan
Beträge in Mio. € Ordentliche Aufwendungen lt. Haushaltsplan in Mio. €
Beträge in Mio €
Steuern und ähnliche Abgaben 134,52 € Personalaufwendungen 84,85 €
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 55,82 € Versorgungsaufwendungen 10,21 €
sonstige Transfererträge 2,15 € Aufwand für Sach- und Dienstleistungen 19,61 €
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11,92 € Bilanzielle Abschreibungen 31,28 €
pivatrechtliche Leistungsentgelte 1,53 € Transferaufwendungen 107,91 €
Kostenerstattungen und -Umlagen 14,66 € Sonstige ordentliche Aufwendungen 29,24 €
sonstige ordentliche Erträge 11,04 €
Summe in Mio. € 231,64 € Summe in Mio. € 283,10 €

hinzu- bzw. abzurechnen sind noch die „Finanzerträge“ bzw. die „Finanzaufwendungen“:

Finanzerträge 2,1 € Finanzaufwendungen 22,2 €
____________ _____________
Gesamtsumme ordentliche Erträge und Finanzerträge in Mio. € 233,74 € Gesamtsumme Ordentliche Aufwendungen und Finanzaufwendungen in Mio. € 305,30 €

Es ergibt sich somit ein Fehlbetrag in Höhe von 71,56 Mio. €.

Blick auf Remscheid von Lüttringhausen / Blume

Einzelheiten hinsichtlich der Steuern sowie der „sonstigen öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte“ werden hier im Forum auch den Artikel „Kommunale Abgaben in den Haushaltsplänen von Remscheid und Wuppertal“ besprochen (Link:

https://anwalt-und-kommunalrecht.de/2009/08/06/kommunale-abgaben-steuern-gebuehren-und-beitraege-in-den-haushaltsplaenen-von-remscheid-und-wuppertal/).

2. Entwicklung der Stellenzahlen:

Entwicklung der Stellenzahlen (nicht gleich Zahl der Beschäftigten):

1999  1838                   2008 1920

Entwicklung bei den Beamten:

1999  429                     2008  444

Entwicklung bei den Angestellten:

1999  1025                  2008  929

Entwicklung bei den Arbeitern:

1999  384                     2008  322

Die Erhöhung der Zahl der Stellen kam gemäß den Angaben in dem Haushaltsplan von Remscheid maßgeblich durch die Aufnahme der Stellen der Alten- und Pflegeheime zustande (Link: Betriebssatzung der Alten- und Pflegeheime Remscheid – zur Zeit ist der Link nicht auffindbar).

Entwicklung der Personalausgaben (in Millionen):

1999  77,5 €               2008  95,1 €

III. Organisation der Stadtverwaltung Remscheid

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Büro Oberbürgermeister der Stadt Remscheid
Leitung = Oberbürgermeisterin Beate Wilding

Fachdezernat 1 der Stadt Remscheid – Finanzen, Ordnung, UmweltLeitung: Stadtkämmerin Bärbel Schütte
zuständig für folgende Bereiche: Datenschutz, Kämmerei, Zentral- und Vergabewesen, EDV
und Kommunikationswesen, Gebäudemanagement, Recht, Umwelt, Bürger, Sicherung und Ordnung
Zuwanderung und Versicherungswesen, Standesamt, Feuerschutz und Rettungswesen

Fachdezernat 2 der Stadt Remscheid – Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport
Leitung: Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz
zuständig für folgende Bereiche: Schule und Medienerziehung, Sport und Freizeit, Jungend, Soziales
und Wohnen, psychologische Beratungsstelle, Gesundheitswesen

Fachdezernat 3 der Stadt Remscheid – Bauen, Landschaftspflege, Kultur
Leitung: Beigeordneter Dr. Christian Henkelmann
zuständig für folgende Bereiche: Bauordnung und Bauleitplanung, Bibliothek/ Bücherei, Bergische
Symphoniker, Deutsches Röntgen-Museum, Deutsches Werkzeugmuseum, Forstwirtschaft,
Galerie der Stadt Remscheid, Grünfläche und Friedhöfe, Musik- und Kunstschule, Straßen- und
Brückenbau, Teo Otto-Theater der Stadt Remscheid, Vermessung Kataster und Liegenschaften,

IV. Weiterführende Links

www.wikipedia.org/wiki/Remscheid – wikipedia – Informationen zu Remscheid

www.remscheid.de– Internetauftritt der Stadt Remscheid

V. Schließlich auch noch Links zu lohnenden Remscheider Webseiten

www.rack-n-roll.de – Billardcafe in der Daniel-Schürmann-Straße – schauen Sie einfach vorbei!

www.waterboelles.de – wie schon in der Blogroll erwähnt – eine „Regionalzeitung“ für Remscheid – oft schneller und besser als die Lokalteile der beiden Tageszeitungen!

www.remscheiderdenkerschmette.de – dem nostalgisch kultigen Treff für Jedermann – mit interessanten Veranstaltungen.

 

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