Haushaltsplan

(3 Beiträge zum Stichwort)

Wuppertal – Daten und Fakten zur Stadt

I. Wuppertal – zunächst noch eine kurze Information

Gemäß der Landesdatenbank NRW hatte Wuppertal zum 31. Dezember 2007 eine Größe von 168,39 km² und 356.420 Einwohner. Die Zahl der „Nichtdeutschen“ (so das Kommunalprofil in der Landesdatenbank) wird mit 54.938 angegeben. Seit 1977 ging die Einwohnerzahl um ca. 42.000 Einwohner zurück. Die Zahl der Nichtdeutschen stieg um ca. 21.000. Von 2002 bis 2007 ging die Einwohnerzahl Wuppertals um ca. 7.000 zurück – ca. 5.600 bei den Deutschen und 1.400 bei den Nichtdeutschen. Damit stellt sich Wuppertal noch als „große Großstadt“ (mit 300.000 Einwohnern und mehr) dar. Nach Schätzungen sollen im Jahr 2025 nur noch 324.500 Einwohner in der Stadt leben.

Wuppertal entstand im Zuge der preußischen Gebietsreformen durch den Zusammenschluss der Städte Barmen (Ersterwähnung 1070, Stadtrecht 1808), Elberfeld (Ersterwähnung 1176, Stadtrecht 1610), Ronsdorf (Ersterwähnung 1246, Stadtrecht 1745), Vohwinkel (Ersterwähnung 1312, Stadtrecht 1921), Cronenberg (Ersterwähnung im 11. Jahrhundert, Stadtrecht 1808). Barmen-Elberfeld wurde 1930 in Wuppertal umbenannt.

Der höchste Punkt Wuppertals ist Lichtscheid mit 350 Metern über NN, der niedrigste bei Müngsten mit 101 Metern über NN.

Bei den Kommunalwahlen im Jahr 2004 erhielt in Wuppertal die CDU 37,8 %, die SPD 28,3 %, die Grünen 12,3 % und die FDP 6,5 % der Stimmen. Bei der Wahl des Oberbürgermeisters konnte sich der CDU-Kandidat – Herr Peter Jung – vor dem Amtsvorgänger Hans Kremendahl von der SPD durchsetzen. Bei den jünsten Kommunalwahlen im Jahr 2009 erhielt in Wuppertal die CDU 36 %, die SPD 26,9 %, die Grünen 15,3 %, die FDP 7,8 %, die Linke 6,2 % und die WfW 3,8 %. Der bisherige Oberbürgermeister Jung konnte sich gegen den Herausforderer Dietmar Bell durchsetzen.

Das Ortsrecht von Wuppertal legt die Stadt in ihrem Internetauftritt unter www.wuppertal.de ab.

Wuppertal gehört zum Regierungsbezirk Düsseldorf. Der Regierungsbezirk Düsseldorf liegt im Nordwesten von Nordrhein-Westfalen. Er ist der bevölkerungsreichste und am dichtesten besiedelte in ganz Deutschland.

II. Erträge und Aufwendungen laut Haushaltsplan sowie Entwicklung der Stellenzahlen und der Personalausgaben in Wuppertal

Hier auch noch einige wenige Daten aus dem Haushaltsplan von Wuppertal bzw. dessen Anlagen für das Jahr 2008, Seiten 106 ff., 38 – Link: Doppelhaushalt Wuppertal 2008/2009):

1. Erträge und Aufwendungen

Ordentliche Erträge lt. Haushaltsplan	Beträge in Mio. €	Ordentliche Aufwendungen lt. Haushaltsplan in Mio. €	Beträge in Mio €

Steuern und ähnliche Abgaben	420,51 €	Personalaufwendungen	208,14 €
Zuwendungen und allgemeine Umlagen	210,21 €	Versorgungsaufwendungen	28,4 €
sonstige Transfererträge	5,79 €	Aufwand für Sach- und Dienstleistungen	116,93 €
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte	181,07 €	Bilanzielle Abschreibungen	28,80 €
pivatrechtliche Leistungsentgelte	13,87 €	Transferaufwendungen	299,73 €
Kostenerstattungen und -Umlagen	44,84 €	Sonstige ordentliche Aufwendungen	302,47 €
sonstige ordentliche Erträge	41,01 €
aktivierte Eigenleistungen	0,10 €
Summe in Mio. €	917,51 €	Summe in Mio. €	984,47 €

hinzu- bzw. abzurechnen sind noch die „Finanzerträge“ bzw. die „Finanzaufwendungen“:

Finanzerträge	9,30 €	Finanzaufwendungen	73,80 €
	____________		_____________
Gesamtsumme ordentliche Erträge und Finanzerträge in Mio. €	926,81 €	Gesamtsumme Ordentliche Aufwendungen und Finanzaufwendungen in Mio. €	1058,27 €

Es ergibt sich somit ein Fehlbetrag in Höhe von 131,46 Mio. €.

Zu Einzelheiten hinsichtlich der Steuern sowie der „sonstigen öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte“ siehe hier im Forum auch den Artikel „Kommunale Abgaben in den Haushaltsplänen von Remscheid und Wuppertal“ (Link:

https://anwalt-und-kommunalrecht.de/2009/08/06/kommunale-abgaben-steuern-gebuehren-und-beitraege-in-den-haushaltsplaenen-von-remscheid-und-wuppertal/).

2. Entwicklung der Stellenzahl:

2007 4.338 2008 4.217

Entwicklung bei den Beamten:

2007 1.282 2008 1.249,83

Entwicklung bei den Arbeitnehmern:

2007 3.056 2008 2.967,52

Entwicklung der Personalausgaben (in Millionen):

2008 227,5 bzw. 220,1 € 2010 233,8 bzw. 224,4 €

III. Aufbau der Stadtverwaltung Wuppertal

GB 0 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters

GB 1.1 Geschäftsbereich Grünflächen und Gesundheit

GB 1.2 Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt

GB 2.1 Geschäftsbereich Soziales, Jugend und Integration

GB 2.2 Geschäftsbereich Kultur, Bildung & Sport

GB 3 Geschäftsbereich Schutz und Ordnung

GB 4 Geschäftsbereich Zentrale Dienstleistungen

Schulträgerschaft – innere und äußere Schulangelegenheiten

Die Städte und Gemeinden sind „Schulträger“ und damit für die „äußeren Schulangelegenheiten“ zuständig. Das Bundesland trägt die Verantwortung für die „inneren Schulangelegenheiten“.

Zu den „äußeren Schulangelegenheiten“, um die sich die Städte und Gemeinden zu sorgen haben, gehören:

– Errichtung der Schulen (Errichtung der Gebäude),
– Unterhaltung der Schulen (Beschaffung der Geräte, Materialien, Hilfsdienste und des Hilfspersonals.

Zu den „inneren Schulangelegenheiten“ des Bundeslandes gehören:

– Bildungsziele, Lehrpläne, Unterrichtsgestaltung,
– Anstellung der Lehrer.

Die Teilung der Funktionen spiegelt sich in der Schulfinanzierung wider. Die Städte und Gemeinden tragen die Kosten des Schulbetriebs (Bau und Betrieb der Schulgebäude, Lernmittel, Hauspersonal, besondere Betreuung, Schülertransport, …). Die Länder tragen die Gehälter der Lehrer.

Zum Rahmen der Finanzierung der „äußeren Schulangelegenheiten“ in NRW:

Das Gemeindefinanzierungsgesetz NRW sieht Zuweisungen des Landes an die Kommunen auch für die Belastungen als Schulträger vor. Der sog. „Schüleransatz“ ist einer von drei bzw. zwei Nebenansätzen des Gesamtansatzes zur Ermittlung des fiktiven Bedarfs im Rahmen der Berechnung der Schlüsselzuweisungen für Gemeinden und Kreise. Der Schüleransatz berücksichtigt die Belastungen der Gemeinden und Kreise als Schulträger, die über den Hauptansatz nicht erfasst werden. Ca. 6.300.000.000 € (6,3 Mrd. €) werden in NRW als „freie Schlüsselzuweisungen“ an die Gemeinden vergeben. Hinzu kommt u. a. die sog. „Schulpauschale“ von ca. 540.000.000 € (540 Mio. €).

Zum Rahmen der Finanzierung in Remscheid:

Als Schlüsselzuweisungen werden im Haushaltsplan 2008 in Remscheid 22.000.000 € (22 Mio. €) genannt. Weiterhin ist auch noch die Rede von Zuweisungen im Rahmen der sog. „Schulpauschale“ in Höhe von 3.800.000 € (3,8 Mio. €).

Zum Rahmen der Finanzierung in Wuppertal:

In dem Doppelhaushalt 2008 / 2009 von Wuppertal ist die Rede von Schlüsselzuweisungen des Landes für das Jahr 2008 in Höhe von 177,4 Mio. €. Es wird „ein Ansatz von 177,4 Mio. € angenommen.“ Die „Bildungspauschale“ wird mit 5,46 Mio. € benannt.

Solingen – Daten und Fakten zur Stadt

Seitenübersicht

I. Solingen – allgemeine Information
II. Solingen – Stellenzahl und Personalausgaben
III. Aufbau der Stadtverwaltung
IV. Weiterführende Links
V. Links zu Solinger Webseiten

I. Solingen – allgemeine Information zur Stadt Solingen

Gemäß der Landesdatenbank NRW hatte Solingen zum 31. Dezember 2007 eine Größe von 89,49 km² und 152.575 Einwohner. Die Zahl der „Nichtdeutschen“ (so das Kommunalprofil in der Landesdatenbank) wird mit 21.393 angegeben. Seit 1977 ging die Einwohnerzahl um ca. 6.000 Einwohner zurück. Die Zahl der Nichtdeutschen stieg um ca. 2.700. Von 2002 bis 2007 ging die Einwohnerzahl Solingens um ca. 2.200 zurück – ca. 500 bei den Deutschen und 1.700 bei den Nichtdeutschen. Damit stellt sich Solingen noch als „kleinere Großstadt“ (mit 100.000 bis 300.000 Einwohnern) dar.

Solingen wurde 965 erstmals genannt, 1420 als Stadt erstmals genannt. 1896 wurde Solingen eine kreisfreie Stadt. Durch die kommunale Gebietsreformen und Eingliederungsgesetze wurde die Stadt Solingen mit den Städten Gräfrath, Höhscheid, Merscheid (seit 1891 Ohligs) und Wald vereinigt. Im Zuge der Eingemeindungen im Jahr 1975 kam Burg an der Wupper hinzu.

Der höchste Punkt Solingens liegt am Gräfrather Wasserturm bei 276 Metern über NN, der niedrigste bei 53 Metern über NN westlich von Götsche.

Bei den Kommunalwahlen in Solingen im Jahr 2004 erhielt die CDU 43,2 %, die SPD 27,4 %, die Grünen 9,3 % und die FDP 8,8 % der Stimmen. An der Stadtspitze steht seit 1999 der Oberbürgermeister Franz Haug (CDU). Bei den jünsten Kommunalwahlen im Jahr 2009 erhielt in Solingen die CDU 33,4 %, die SPD 23,8 %, die Grünen 13,1 %, die FDP 11,3 %, die BfS 10,4 % und die Linke 4,4 %. Nachfolger des bisherigen Oberbügermeisters wurde sein Parteifreund Norbert Feith.

Das Ortsrecht von Solingen legt die Stadt in ihrem Internetauftritt unter www.solingen.de ab.

Solingen gehört zum Regierungsbezirk Düsseldorf. Der Regierungsbezirk Düsseldorf liegt im Nordwesten von Nordrhein-Westfalen. Er ist der bevölkerungsreichste und am dichtesten besiedelte in ganz Deutschland.

II. Solingen – Stellenzahlen und Personalausgaben der Stadt Solingen

In dem Internetauftritt von Solingen habe ich – anders als in den Internetauftritten von Remscheid und Solingen – einen Haushaltsplan nicht auffinden können, deshalb kann ich hier auch keine Zahlen zu der Stellenzahl und den Personalausgaben nennen.

III. Aufbau der Stadtverwaltung Solingen

Nach dem Internetauftritt ist die Stadtverwaltung in Solingen in fünf Ressorts aufgeteilt:

Ressort 1: Der Solinger Oberbürgermeister Norbert Feith ist für die Verwaltungsleistung sowie für die Verwaltungssteuerung zuständig.

Ressort 2: Das Ressort Finanzen, Gebäude-und Liegenschaftsmanagement sowie Steuern und Betriebe leitet Stadtkämmerer Ralf Weeke.

Ressort 3: Der Abgeordnete Robert Krummbein ist für den Bürgerservice, Recht, Soziales, Sicherheit und Ordnung in Solingen zuständig.

Ressort 4: Für Jungend, Schule, Kultur, Gesundheit, Sport und Integration zeichnet Norberth Feith verantwortlich.

Ressort 5: Der erste Beigeordnete Hartmut Hoferichter ist für Planung, Verkehr, Umwelt und Wohnen in der Stadtverwaltung Solingens verantwortlich.

IV. Weiterführende Links zu Solingen

http://de.wikipedia.org/wiki/Solingen – wikipedia – Informationen zu Solingen

http://www.Solingen.de/ – Internetauftritt der Stadt Solingen

V. Schließlich auch noch Links zu lohnenden Webseiten in Solingen