Anwalt und Kommunalrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

  • Startseite
  • Kontakt

Solingen

(9 Beiträge zum Stichwort)
 

Zum kommunalen Konnexitätsprinzip – Urteil des VerfGH Münster vom 23. März 2010

vom 11. April 2010, zuletzt geändert am 3. Dezember 2019

… Die Verfassungsbeschwerden waren aber unbegründet. Allerdings stellte der Verfassungsgerichthof ebenfalls fest, dass nicht alle verfassungsrechtlichen Vorgaben eingehalten worden waren. U. a. führte der Verfassungsgerichtshof aus (vgl. Urteil des Verfassungsgerichtshof Münster, VerfGH 21/08):

…
a) Der Gesetzgeber hat sich bei der Aufstellung der Kostenfolgeabschätzung für das Umweltrechtskommunalisierungsgesetz grundsätzlich an den Vorgaben des § 3 KonnexAG orientiert. Er hat die Kosten der übertragenen Aufgaben geschätzt sowie die Grundlagen und das Ergebnis der Ermittlungen schriftlich dokumentiert. …

mehr

Möglichkeiten der Online-Recherche für den Rechtsuchenden im Bereich des Kommunalrechts

vom 10. Juni 2009, zuletzt geändert am 4. Dezember 2019

Die Online-Recherche von Rechtsvorschriften (Gesetzen, Satzungen, …) und Entscheidungen von Gerichten ist für den Rechtsuchenden inzwischen unentbehrlich!

Die Aktualität von Rechtsvorschriften ist insbesondere für den auf dem Gebiet des Verwaltungsrechts von sehr großer Bedeutung! Auf dem Gebiet des besonderen Verwaltungsrechts – insbesondere des Kommunalrechts – …

mehr

Organisation der Abfall- und Abwasserbeseitigung in Remscheid, Solingen und Wuppertal

vom 25. Mai 2009, zuletzt geändert am 24. Mai 2019

Remscheid, Solingen und Wuppertal haben jeweils den Anschluss und Benutzungszwang im Abfall- und Abwasserbereich gemäß den gesetzlichen Vorgaben in ihren städtischen Satzungen geregelt (Abfallsatzungen Remscheid, Solingen, Wuppertal, Entwässerungssatzungen Remscheid, Solingen, Wuppertal). In den einschlägigen Gebührensatzungen werden dann auch die Gebühren bestimmt.

In Remscheid sind für die Entsorgung …

mehr

Erträge und Aufwendungen von Großstädten an den Beispielen Remscheid und Wuppertal

vom 20. Mai 2009, zuletzt geändert am 13. Februar 2018

Hier nur beispielhaft die Eckdaten aus den Haushalten von Remscheid und Wuppertal 2008:

Remscheid (113.935 Einwohner zum 31. 12. 2007)
…
Wuppertal (356.420 Einwohner am 31. Dezember 2007)
…

mehr

Solingen – Daten und Fakten zur Stadt

vom 26. April 2009, zuletzt geändert am 5. Dezember 2019

Seitenübersicht

I. Solingen – allgemeine Information
II. Solingen – Stellenzahl und Personalausgaben
III. Aufbau der Stadtverwaltung
IV. Weiterführende Links
V. Links zu Solinger Webseiten

mehr

Lieber Leser!

vom 23. April 2009, zuletzt geändert am 12. Februar 2018

Gerne bespreche ich hier kommunalrechtliche Themen in kurzen Artikeln. Gerne auch mit tagesaktuellen politischen Bezügen.

Stellen Sie einfach Ihre Fragen und den Sachverhalt auf der jeweiligen Artikelseite zur Diskussion! Ich freue mich insbesondere über Fragen aus Remscheid, Solingen und Wuppertal.

Nachfolgend eine Übersicht der hier bisher veröffentlichten Artikel:

Interkommunale Zusammenarbeit – Kooperationsformen zu Zeiten knapper Kassen

vom 14. April 2009, zuletzt geändert am 28. November 2016

Kommunen haben verschiedene Möglichkeiten ihr Serviceangebot in diversen Kooperationsformen effizienter zu gestalten. Schon seit dem 18. Jahrhundert erkannten dies die Städte und Gemeinden.

Der zuständige Landesgesetzgeber in Nordrhein-Westfalen stellt daher einige Kooperationsformen in § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (im Folgenden: GkG) zur Auswahl:

..

mehr

Fragen gesucht! – Beiträge gesucht!

vom 26. März 2009, zuletzt geändert am 23. Mai 2019

Gerne würde ich hier Fragen und Beiträge sehen, die sich mit gemeinderechtlichen, gemeindehaushaltsrechtlichen oder sonst irgendwie im Zusammenhang mit dem Kommunalrecht zusammenhängenden Themen beschäftigen. Fragen sind willkommen! Ich gehe davon aus, dass ein „Nickname“ und eine E-mail-Adresse zur Fragestellung genügen! Eine anonyme E-Mail-Adresse können sie z. B. unter www.web.de finden.

Rechtsanwalt und Kommunalrecht

vom 24. März 2009, zuletzt geändert am 27. September 2019

Gerne würde ich hier auf meiner Webseite “Rechtsanwalt und Kommunalrecht” ein Forum etablieren, das sich nur mit kommunalrechtlichen Themen beschäftigt – gerne auch mit tagesaktuellen (politischen) Bezügen.

Zu neuen Themen und Anfragen will ich eine erste rechtliche Einschätzung abgeben und diese Einschätzung dann auch zur Diskussion stellen. …

mehr

Bild: zum Stichwortverzeichnis

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

ZUM IMPRESSUM
 
ZUR DATENSCHUTZERKLÄRUNG
▲