Lieber Leser!
In den folgenden Beiträgen bespreche ich typische kommunalrechtliche Fragestellungen. Sie können Fragen stellen und kommentieren.
In meinem Internetauftritt unter www.rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de zeige ich Möglichkeiten auf, verwaltungsrechtliche und kommunalrechtliche Fragestellungen im Web zu recherchieren. Dort gibt es ebenfalls die Möglichkeit, verwaltungsrechtliche Themen nach den jeweiligen Beiträgen anzusprechen.
Die Verschwiegenheitspflicht gemäß § 30 GO NRW
die Verschwiegenheitspflicht von Ratsmitgliedern gemäß § 30 GO NRW - zum Umfang der Verschwiegenheitspflicht und zu Rechtsfolgen bei deren Verletzung
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Verdienstausfallentschädigung und Aufwandsentschädigung gemäß § 45 GO NRW
Verdienstausfallentschädigung und Aufwandsentschädigung gemäß § 45 GO NRW - die Verdienstausfallentschädigung soll nur reale Einkommenseinbußen ausgleichen
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Web 2.0 und Haushaltsplanung 2.0
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Der Stellenplan in der Gemeindeordnung NRW
Der Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan in der Gemeindeordnung NRW,
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Gültigkeit der Wahlergebnisse zu den Bezirksvertretungen in Remscheid
Gültigkeit der Wahlergebnisse zu den Bezirksvertretungen in Remscheid - das VG Düsseldorf entschied insbesondere zur Erfolgswertgleichheit
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Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gegen die Aufstellung von Parkscheinautomaten
Bürgerbegehren gegen die Aufstellung von Parkscheinautomaten - Unzulässigkeit wegen der Betroffenheit von kommunalen Abgaben gemäß § 26 Abs. 5 GO NRW
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