Lieber Leser!

In den folgenden Beiträgen bespreche ich typische kommunalrechtliche Fragestellungen. Sie können Fragen stellen und kommentieren.

In meinem Internetauftritt unter www.rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de zeige ich Möglichkeiten auf, verwaltungsrechtliche und kommunalrechtliche Fragestellungen im Web zu recherchieren. Dort gibt es ebenfalls die Möglichkeit, verwaltungsrechtliche Themen nach den jeweiligen Beiträgen anzusprechen.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 GO NRW

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 GO NRW - der Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids aus rechtlicher Sicht -
... | mehr
Grundgesetzänderung zu den ARGEn

Grundgesetzänderung, um die bisherige Organisation der ARGE aufrecht zu halten - Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage einiger Abgeordneter
... | mehr
Zum kommunalen Konnexitätsprinzip – Urteil des VerfGH Münster vom 23. März 2010

zum Konnexitätsprinzip - Übertragung von Aufgaben des Umweltrechts auf die Kommunen (u. a. Remscheid, Solingen, Wuppertal) - Kosten müssen geprüft werden
... | mehr
Warnung vor Abofallen bei Softwaredownloads

gegenüber der content services limited und antassia GmbH sollte ggf. Strafanzeige gestellt werden und die entstehenden Kosten geltend gemacht werden
... | mehr
Noch einmal zur Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen

zur Öffentlichkeit von Ratssitzungen nach § 48 GO NRW - Teilnahme von Mitgliedern der Bezirskvertretungen und Ausschüssen
... | mehr
Zu den Informationsrechten eines einzelnen Ratsmitgliedes

Zum Informationsrecht eines Ratsmitgliedes - Urteil des OVG Münster vom 05.02.2002 (15 A 2604/99) - § 43 GO NRW
... | mehr