Lieber Leser!

In den folgenden Beiträgen bespreche ich typische kommunalrechtliche Fragestellungen. Sie können Fragen stellen und kommentieren.

In meinem Internetauftritt unter www.rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de zeige ich Möglichkeiten auf, verwaltungsrechtliche und kommunalrechtliche Fragestellungen im Web zu recherchieren. Dort gibt es ebenfalls die Möglichkeit, verwaltungsrechtliche Themen nach den jeweiligen Beiträgen anzusprechen.

Kommunen: Ausgaben steigen und Einnahmen sinken

Einnahmen und Ausgaben der Kommunen. DStGB, Dr. Gerd Landsberg
... | mehr
Der sachkundige Bürger in der Gemeindeordnung

Ausschüsse können sich der Hilfe sachkundiger Bürger bedienen - § 58 GO NW entält Regelungen zum sachkundigen Bürger
... | mehr
Amtshaftung wegen unzureichender Entwässerung einer Straße

Die Entwässerung der Straße obliegt dem Straßenbaulastträger als Amtspflicht - der Bürger soll vor Überschwemmungen geschützt werden
... | mehr
Amtshaftungsansprüche gegen eine Gemeinde – unebener Gehweg

der bei dem Sturz über eine 3 cm hohen Verwerfung auf dem Gehweg verletzten Klägerin steht kein Amtshaftungsanspruch gemäß § 839 BGB gegen die Gemeinde zu.
... | mehr
Ausschließungsgründe – Mitwirkungsverbot und Befangenheit

§ 31 GO NW - anhand von Gerichtsentscheidungen werden Fälle zur Befangeheit und zum Mitwirkungsverbot besprochen
... | mehr
Kommunalwahlrecht von Unionsbürgern

Art. 19 Abs. 1 EGV bestimmt, dass Unionsbürger das kommunale Wahlrecht (aktiv und passiv) an ihrem Wohnsitz haben - unabhängig von der Staatsangehörigkeit
... | mehr