Remscheid
(17 Beiträge)
Mietrecht in Remscheid – der bestellbare Mietspiegel
Mietrecht in Remscheid der bestellbare Mietspiegel
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Der Stellenplan in der Gemeindeordnung NRW
Der Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan in der Gemeindeordnung NRW,
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Gültigkeit der Wahlergebnisse zu den Bezirksvertretungen in Remscheid
Gültigkeit der Wahlergebnisse zu den Bezirksvertretungen in Remscheid - das VG Düsseldorf entschied insbesondere zur Erfolgswertgleichheit
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Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gegen die Aufstellung von Parkscheinautomaten
Bürgerbegehren gegen die Aufstellung von Parkscheinautomaten - Unzulässigkeit wegen der Betroffenheit von kommunalen Abgaben gemäß § 26 Abs. 5 GO NRW
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Zum kommunalen Konnexitätsprinzip – Urteil des VerfGH Münster vom 23. März 2010
zum Konnexitätsprinzip - Übertragung von Aufgaben des Umweltrechts auf die Kommunen (u. a. Remscheid, Solingen, Wuppertal) - Kosten müssen geprüft werden
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Anfechtung der Wahl zur Bezirksvertretung in Remscheid
verletzt § 46 a KWahlG (Wahl der Bezirksvertretung) das Prinzip der Stimmenwertgleicheit?
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Möglichkeiten der Online-Recherche für den Rechtsuchenden im Bereich des Kommunalrechts
Möglichkeiten der Online-Recherche im Bereich des besonderen Verwaltungsrechts - des Kommunalrechts - werden aufgezeigt und Links benannt
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Organisation der Abfall- und Abwasserbeseitigung in Remscheid, Solingen und Wuppertal
In Grundzügen wird die Organisation der Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung in Remscheid, Solingen und Wuppertal beschrieben.
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Erträge und Aufwendungen von Großstädten an den Beispielen Remscheid und Wuppertal
In dem Beitrag werden die Zahlen der "Erträge" und "Aufwendungen" aus den Haushalten 2008 von Remscheid und Solingen benannt
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Schulträgerschaft – innere und äußere Schulangelegenheiten
der Begriff "Schulträgerschaft" wird hier kurz erläutert - die Finanzierung der Schulträger durch das Land wird am Beispiel Remscheid mit Zahlen aufgezeigt
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Lüttringhausen
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Lennep – Hansestadt und Kreisstadt
Lennep - einige kurze Daten und Bilder zur Geschichte der Hansestadt und Kreisstadt Lennep
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Stadt als Träger der Straßenbaulast – Beseitigung von Schlaglöchern in der Fahrbahndecke – Schadenersatzpflicht
Ein durch den Zustand der Fahrbahndecke Geschädigter hat einen Schadenersatzanspruch gegen die Gemeinde, wenn diese ihre Pflichte nach § 9 StrWG verletzt.
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Elternbeiträge gemäß dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)
grundlegende gesetzliche Regelungen zu Elternbeiträgen werden aufgezeigt - Elternbeiträge am Beispiel Remscheids mit der entsprechenden Satzung beschrieben
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Cross Border Leasing – Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen
Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes NRW zu Garantien der KfW für Cross border leasing - Auswirkungen auf Remscheid und Wuppertal gezeigt
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Interkommunale Zusammenarbeit – Kooperationsformen zu Zeiten knapper Kassen
Formen der kommunalen Zusammenarbeit werden aufgezeigt, Vorschriften des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit beschrieben
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Rechtsanwalt und Kommunalrecht
Impressum und Anschrift von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
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